CDU-Fraktionschef Christoph Gensch hat nicht den allerengsten Draht zum Bundeskanzler Friedrich Merz.
Helmut Fricke/dpa
CDU-Fraktionschef Christoph Gensch hat nicht den allerengsten Draht zum Bundeskanzler Friedrich Merz.
Belastetet Verhältnis

CDU-Fraktionschef: Keinen täglichen Draht ins Kanzleramt

Das Aus des Bundesverkehrsministers und Bruder des Ministerpräsidenten hallte lange nach. Jetzt wird wieder unbelastet mit dem Kanzler zusammen gearbeitet, sagt CDU-Fraktionschef Gensch.

Der Konflikt mit Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz hat nach Einschätzung des rheinland-pfälzischen CDU-Fraktionsvorsitzenden Christoph Gensch das Verhältnis der beiden nicht nachhaltig belastet. «Auch nach unserem Brief besteht ein gutes Verhältnis», sagte Gensch der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Erst jüngst sei er gemeinsam mit den anderen CDU-Fraktionsvorsitzenden aus den Ländern zu einer Konferenz mit Merz im Kanzleramt gewesen.

Der Umgang von Merz mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder bei der Umbildung des Bundeskabinetts im Sommer hatte viele im rheinland-pfälzischen CDU-Landesverband vor den Kopf gestoßen. Als Konsequenz daraus sagte die Landtagsfraktion bei ihrer dreitägigen Klausur im September in Berlin ein Treffen mit dem Bundeskanzler per Brief ab. 

Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen

Gensch hatte die Absage so begründet: «Ein persönlicher Austausch zwischen der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz und Ihnen setzt aus unserer Sicht ein Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung voraus, was durch die aktuelle Situation so leider nicht gegeben ist.» 

Merz hatte zunächst die Entlassung von Patrick Schnieder angekündigt. Weil aber der designierte Nachfolger kurzfristig absagte, kam es zu einer mehrtägigen Hängepartie und der Bundesverkehrsminister bat selbst um seine Entlassung. Patrick Schnieder ist der Bruder des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder (beide CDU). 

Gensch: Kein täglicher Draht ins Kanzleramt

Gensch verwies auf die übliche Zusammenarbeit zwischen einer Landtagsfraktion und der Bundesregierung. «Als Vorsitzender einer Landtagsfraktion hat man nicht den täglichen direkten Draht ins Kanzleramt», erklärte der Christdemokrat. «Das liegt in der Natur der Sache und war schon immer so.»

Auch der frühere Bundesverkehrsminister Schnieder hegt drei Monate nach seinem Ausscheiden aus dem Bundeskabinett keinen Groll gegen den Bundeskanzler. «Da gibt es nichts zu verzeihen», sagte er vor wenigen Tagen der Zeitung «Rheinpfalz». «Es ist das gute Recht eines Regierungschefs, auch ohne Nennung von Gründen einen Minister zu entlassen.» 

«Für mich ist die Sache erledigt», betonte der Bruder des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten. Er sei mit sich selbst im Reinen, habe sich nichts vorzuwerfen, erklärte Schnieder. Auch der positive Zuspruch aus dem ganzen Land habe es ihm leicht gemacht, «die Sache hinter mir zu lassen».

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