Bundesrat
21 Reden von Schweitzer im Bundesrat
Letzter Auftritt in der Länderkammer: Künftig wird Rheinland-Pfalz von CDU-Politiker Gordon Schnieder im Bundesrat vertreten.
Der scheidende rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) ist vom Bundesrat verabschiedet worden. Schweitzer habe in seiner über sechsjährigen Zeit in der Länderkammer als Sozialminister und Regierungschef stark für den Zusammenhalt in Europa geworben, sagte Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) in Berlin. Der Stellenwert der europäischen Versöhnung sei ihm dabei auch außerhalb des Plenarsaals ein besonderes Anliegen gewesen.
Mit insgesamt 21 Reden in der Länderkammer habe sich Schweitzer in seiner Zeit im Bundesrat im Plenum zu Wort gemeldet und damit Debatten mitgeprägt und bereichert, erklärte Bovenschulte, der Regierungschef in Bremen ist. Rheinland-Pfalz wird in der Länderkammer künftig von Gordon Schnieder vertreten. Der CDU-Politiker soll am 18. Mai zum neuen Ministerpräsidenten im Landtag in Mainz gewählt werden.
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