Belästigungsvorwürfe
Palmer verzichtet vorerst auf öffentliche Auftritte
Die Staatsanwaltschaft prüft Vorwürfe gegen Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer, der sie zurückweist. Nun zieht er sich aus der Öffentlichkeit zurück.
Angesichts von Vorwürfen wegen sexualisierter Belästigung nimmt Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer bis auf weiteres keine öffentlichen Auftritte mehr wahr. «Aus Fraktionen des Gemeinderats wurde der Wunsch an mich herangetragen, meine öffentlichen Auftritte als Oberbürgermeister vorübergehend auszusetzen», schreibt der parteilose Rathauschef in einem Statement, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über das zuvor unter anderem die «Südwest Presse» berichtete. Anlass seien staatsanwaltschaftliche Ermittlungen zu Vorwürfen einer früheren Stadträtin.
«Im Interesse einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat komme ich diesem Wunsch nach», schreibt der 54-Jährige weiter. «Bis zum Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen werde ich mich auf die Führung der Geschäfte der Stadt beschränken und öffentliche Auftritte mit politischem oder repräsentativem Charakter nicht wahrnehmen.»
Teilnahme an Gemeinderatssitzung nur auf Wunsch
Wie die Zeitung schreibt, sei aus Gemeinderatskreisen bestätigt worden, dass es derartige Forderungen aus dem Rat an den Oberbürgermeister gab. Unter anderem habe sich der Ältestenrat des Gremiums mit dem Fall beschäftigt. Dem Bericht zufolge schickte Palmer die Stellungnahme auch an den Gemeinderat.
Darin heißt es weiter: «Sollte meine Teilnahme an öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats als erforderlich angesehen werden, bin ich dazu selbstverständlich jederzeit bereit.» Der nächste Termin ist am Montag. Bislang gebe es keine entsprechende Anfrage, erklärte Palmer am Mittwochmorgen.
Palmer weist Vorwürfe zurück
Auf Instagram waren vergangene Woche Vorwürfe gegen Palmer erhoben worden - auf einem Account, der einer ehemaligen Abgeordneten des Tübinger Gemeinderats zugeschrieben wird. Die Staatsanwaltschaft Tübingen prüft den Anfangsverdacht eines strafbaren Verhaltens. Der Sachverhalt sei von Amts wegen zu untersuchen, hieß es. Es gelte die Unschuldsvermutung.
«Ich werde vollumfänglich mit der Staatsanwaltschaft zusammenarbeiten und alles dafür tun, um den Sachverhalt vollständig aufzuklären», hatte Palmer auf Anfrage der dpa mitgeteilt. Die Vorwürfe selbst weist er scharf zurück.
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