Demonstrationen
Ministerium: Aktuell keine Gewaltaufrufe vor Jugend-Demos
Für Samstag wird bundesweit zu Protesten junger Leute aufgerufen. Bleiben sie friedlich? Die Sicherheitsbehörden beobachten die bisherige Mobilisierung.
Das Bundesinnenministerium sieht vorerst keine konkreten Aufrufe zu Gewalt bei den angekündigten Jugendprotesten in mehreren deutschen Städten an diesem Samstag. Aktuell lägen den Sicherheitsbehörden des Bundes keine weitergehenden Erkenntnisse zu geplanten gewalttätigen Ausschreitungen im Zusammenhang der Demonstrationen und Versammlungen vor, sagte ein Sprecher. Festzustellen sei aber, dass Teile der linksextremistischen Szene und vereinzelt Gruppierungen aus dem auslandsbezogenen Extremismus die Demonstrations-Aufrufe aufgriffen und sich an der Mobilisierung beteiligten.
Im Internet ruft eine Initiative, die sich «Gen Z regelt» nennt, für den 31. Oktober zu bundesweiten Protesten auf. Vorgesehen sind demnach Aktionen in vorerst 32 Städten. Dabei würden Veranstaltungen in Hamburg, Berlin, Köln, Frankfurt und München direkt organisiert, während sich weitere Städte angeschlossen hätten. Die Initiative setzt sich den Angaben zufolge unter anderem für mehr Klimaschutz, Maßnahmen gegen steigende Lebenshaltungskosten und gegen eine Wehrpflicht ein. Dabei lehnt sie Gewalt ausdrücklich ab.
Distanzierung von gewaltsamen Protesten
Das Bundesinnenministerium erklärte, die bisher bekanntgewordenen Aufrufe zur Mobilisierung betonten den friedlichen Charakter der Proteste. Man beobachte zudem ausdrückliche Distanzierungs-Aussagen von gewaltsamen Auseinandersetzungen bei ähnlichen Protesten im Ausland. In Frankreich und anderen europäischen Ländern war es teils zu Krawallen gekommen.
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