Diplomatie
Deutscher Botschafter verlässt vorübergehend Georgien
Botschafter Fischer verlässt Georgien vorerst. Das Auswärtige Amt spricht von Hetze gegen die EU, Deutschland und ihn persönlich.
Die Bundesregierung ruft ihren Botschafter in Georgien, Peter Fischer, vorübergehend nach Deutschland zurück. Wie das Auswärtige Amt auf X mitteilte, wurde Fischer zu Konsultationen zurückgerufen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Das Auswärtige Amt warf der georgischen Regierung vor, seit Monaten gegen die EU, Deutschland und auch den Botschafter persönlich zu hetzen.
Bereits vor gut zwei Wochen hatte das Auswärtige Amt bei der Geschäftsträgerin der Botschaft Georgiens in Berlin gegen den Umgang mit dem deutschen Botschafter protestiert. Regierungschef Irakli Kobachidse hatte Fischer Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes vorgeworfen. Hintergrund war die wiederholte öffentliche Kritik des Diplomaten an einem autoritären Kurs der georgischen Regierung. Nicht zuletzt zog der Diplomat durch den Besuch von Gerichtsverhandlungen gegen Oppositionelle Ärger auf sich. Fischer war vom Außenministerium in der Hauptstadt Tiflis (Tbilissi) deshalb Ende September auch einbestellt worden.
Georgische Regierung wendet sich von EU ab
Im Herbst 2024 hatte sich die Regierungspartei Georgischer Traum nach der umstrittenen Parlamentswahl zur Siegerin erklärt. Als Kobachidse dann auch noch die in der georgischen Verfassung verankerte EU-Annäherung aussetzte, gab es wochenlang Massendemonstrationen vor allem in Tiflis, aber auch in anderen Städten.
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