Im Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran wurde ursprünglich eine Einigung innerhalb von 60 Tagen angestrebt. Doch eine Lösung des Konflikts scheint kaum näher. Gibt es Fortschritte?
Kurz vor dem Verstreichen einer 60-tägigen Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran bleibt die Lage in der faktisch blockierten Straße von Hormus weiter angespannt. In der Nacht wurden in der Meerenge zwei Schiffe des staatlichen emiratischen Ölkonzerns Adnoc angegriffen. Bei dem Vorfall in der Meerenge sei niemand verletzt worden, berichtete die staatliche emiratische Nachrichtenagentur WAM. Über mögliche Schäden an den Schiffen gab es zunächst keine Angaben. Die Waffenruhe läuft an diesem Samstag aus.
Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) verurteilten den Angriff, für den sie den Iran verantwortlich machen, aufs Schärfste. Das Außenministerium in Abu Dhabi betonte, dass der Angriff einen eklatanten Verstoß gegen die Resolution 2817 des UN-Sicherheitsrats darstelle, die die Freiheit der Schifffahrt bekräftigt.
Derartige Angriffe auf die Handelsschifffahrt in der Straße von Hormus seien «Piraterieakte» der Iranischen Revolutionsgarden und stellten eine direkte Bedrohung für die Stabilität der Region, ihrer Bevölkerung und der globalen Energiesicherheit dar, teilte das Ministerium weiter mit. Der Iran müsse «diese unprovozierten Angriffe» einstellen und eine vollständige Wiedereröffnung der Meerenge gewährleisten.
Meerenge faktisch blockiert
Der seit Ende Februar andauernde Krieg der USA und Israels gegen den Iran hatte den Schiffsverkehr in der für den Welthandel wichtigen Straße von Hormus nahezu zum Erliegen gebracht. Dies führte weltweit zu höheren Preisen für Öl, Gas und Düngemittel. Die Kriegsparteien ringen schon länger um eine vollständige Wiedereröffnung der faktisch blockierten Meerenge - bislang ohne Erfolg.
Der Iran hatte zuletzt für eine Öffnung neben einem Ende sämtlicher US-Drohungen gegen das Land, eine Aufhebung der Seeblockade iranischer Häfen sowie einen Abzug der US-Streitkräfte aus der Region und eine vollständige Entschädigung für die Kriegsschäden verlangt.
Waffenruhe soll verlängert werden
Die USA und der Iran hatten sich Mitte Juni auf ein Rahmenabkommen geeinigt, das den Weg zu einem dauerhaften Frieden ebnen sollte. Weitere Details sollten binnen einer Frist von 60 Tagen ausgearbeitet werden, darunter auch eine Lösung zur Wiedereröffnung der Straße von Hormus. In der Zwischenzeit sollten die Waffen schweigen. Dennoch kam es in den vergangenen Wochen immer wieder zu gegenseitigen Angriffen in der Region.
Aus pakistanischen Sicherheitskreisen hieß es zuletzt, die Waffenruhe solle verlängert werden - um weitere 60 oder gar 90 Tage. Pakistan ist Vermittler in dem Konflikt. Bisher ist demnach aber nicht entschieden, ob diese neuerliche Waffenruhe öffentlich kommuniziert werde.
Zugleich stehe eine Einigung zwischen dem Iran und dem Oman über die Schifffahrt durch die Straße von Hormus bevor, hieß es weiter. Nach den Angaben aus pakistanischen Sicherheitskreisen könnte diese noch vor Samstag zustande kommen.
Meerenge als Druckmittel
Zuletzt hatte der Iran eine Art Rundkurs für die Meerenge ins Spiel gebracht: Gemeinsam mit dem Anrainerstaat Oman könnten Frachter auf einer nördlichen Route durch iranische Hoheitsgewässer in die Straße von Hormus einfahren. Nachdem die Schiffe Häfen im Iran oder in arabischen Golfstaaten angelaufen haben, könnten sie für die Rückfahrt eine südliche Route durch omanische Hoheitsgewässer nutzen.
Für den Iran ist die faktische Blockade der Meerenge ein wirksames Druckmittel gegenüber US-Präsident Donald Trump. In den USA stehen in knapp drei Monaten die wichtigen Zwischenwahlen zum US-Kongress an, in denen Trumps Republikaner um ihre Mehrheit kämpfen müssen. Und der Krieg ist in den USA unpopulär, nicht zuletzt wegen gestiegener Benzinpreise.
Die Öffnung der Straße von Hormus ist inzwischen eine der Schlüsselfragen in dem Konflikt. Der iranische Machtapparat betont, er wolle in Abstimmung mit dem Oman, dem anderen Anrainerstaat, eine Gebühr von Schiffen kassieren, die die Meerenge passieren. Die USA lehnen eine Maut vehement ab.
Umweltschäden als Argument
Der Iran verweist bei seinem Plan, für die Durchfahrt der Straße von Hormus künftig eine Gebühr zu kassieren, auch auf die von passierenden Schiffen verursachten Umweltschäden. Die Parteien, die vom Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus profitierten, hätten eine rechtliche und moralische Verpflichtung, zur Behebung dieser Schäden beizutragen, forderte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Ismail Baghai, auf X.
Baghai wies als Beispiel auf eine jüngste Ölverschmutzung entlang der Küste der in der Meerenge liegenden iranischen Insel Gheschm hin. Vorläufigen Erkenntnissen zufolge sei ein ausländischer Frachter dafür verantwortlich. Genauere Angaben machte er dazu nicht.
Irans Vizeaußenminister Kasem Gharibabadi schrieb auf der Plattfom X, die Ölverschmutzung vor Gheschm sei «eine Folge der ausländischen militärischen Aggression in der Region.» Solche Umweltschäden unterstrichen einmal mehr die dringende Notwendigkeit für den Iran, einen Verwaltungsmechanismus für die Straße von Hormus festzulegen und umzusetzen. Umweltschützer weisen regelmäßig darauf hin, dass aufgrund des Iran-Kriegs die Gefahr groß sei, dass Schiffe beschädigt oder getroffen werden.
US-Militär kontert Klagen über Missstände auf Flugzeugträger
Das US-Militär wies unterdessen Berichte über Missstände auf dem im Nahen Osten eingesetzten Flugzeugträger «USS Abraham Lincoln» zurück. Die Matrosen und Marines blieben widerstandsfähig und entschlossen, nachdem sie mehr als 260 Tage auf See verbracht hätten, teilte das zuständige Regionalkommando Centcom mit. Anders als berichtet sei kein Besatzungsmitglied an Bord des Flugzeugträgers ums Leben gekommen.
Iranische Medien hatten berichtet, bei gewaltsamen Auseinandersetzungen an Bord des Flugzeugträgers seien sieben Menschen ums Leben gekommen. Die Stimmung an Bord sei angespannt.
Laut Medienberichten soll der Flugzeugträger aus dem Nahen Osten abgezogen und durch die «USS George Washington» ersetzt werden. Das berichteten das «Wall Street Journal» sowie die US-Sender CNN und NBC News unter Berufung auf Insider. Laut CNN war der Austausch der Schiffe allerdings bereits vor den Beschwerden geplant.
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