Ende der epidemischen Lage in Sicht

Bundesgesundheitsminister Spahn hat sich für ein Auslaufen der sogenannten «epidemischen Lage nationaler Tragweite» ausgesprochen.

Wie ein Ministeriumssprecher bestätigte, äußerte sich der CDU-Politiker entsprechend am Montag bei Corona-Beratungen mit den Gesundheitsminister*innen der Länder.

Das Robert Koch-Institut stufe «das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein», somit könne angesichts der aktuellen Impfquote die epidemische Lage am 25. November 2021 als bundesweite Ausnahmeregelung auslaufen und beendet werden.

Die Entscheidung liegt allerdings beim Bundestag. Der hatte die «epidemische Lage von nationaler Tragweite» erstmals im März 2020 zu Beginn der Pandemie festgestellt und danach immer wieder verlängert, zuletzt Ende August für weitere drei Monate. Sie läuft automatisch aus, wenn sie vom Parlament nicht erneut verlängert wird.

Die «epidemische Lage» gibt Bundes- und Landesregierungen Befugnisse, um Verordnungen zu Corona-Maßnahmen oder zur Impfstoffbeschaffung zu erlassen.

Quelle: dpa