Berlin
Ampel-Koalitionsvertrag ist unterzeichnet
SPD, Grüne und FDP haben ihr gemeinsames Regierungsprogramm besiegelt.
Die Spitzenvertreter der Ampel-Parteien unterzeichneten in Berlin ihren Koalitionsvertrag. Morgen soll der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden. Damit endet nach 16 Jahren die Ära von Angela Merkel.
Scholz sagte bei der Vertrags-Unterzeichnung, das sei der Aufbruch zu einer neuen Regierung. Der Kampf gegen die Corona-Krise werde zunächst die ganze Kraft der neuen Koalition erfordern.
Grünen-Chefin Annalena Baerbock sprach von einem Koalitionsvertrag «auf der Höhe der Wirklichkeit, auf der Höhe der gesellschaftlichen Realität».
Nach SPD und FDP hatten gestern auch die Grünen dem 177 Seiten starken Koalitionsvertrag zugestimmt. Er trägt den Titel «Mehr Fortschritt wagen».
Quelle: dpa