Grünen-Urabstimmung über Koalitionsvertrag startet

Nach der Einigung auf einen Koalitionsvertrag sind nun Mitglieder und Delegierte der Ampel-Parteien am Zuge.

Die Grünen starten dazu bereits heute eine Urabstimmung.

Ihre 125 000 Mitglieder sollen nicht nur über die Vereinbarungen der potenziellen Regierungspartner abstimmen, sondern auch über das Personaltableau der Grünen für das künftige Kabinett. Die personelle Aufstellung soll zum Start der Urabstimmung bekanntgegeben werden. Bei SPD und FDP sollen Anfang Dezember Parteitage den Vertrag absegnen.

Obwohl in den Koalitionsverhandlungen alle Parteien Abstriche von ihren Positionen machen und Kompromisse eingehen mussten, geht der designierte neue Kanzler Olaf Scholz (SPD) davon aus, dass der Vertrag von allen Parteien gebilligt werden wird. Er sagte im ARD-Brennpunkt, es

Sei ein gutes Ergebnis aus der Sicht aller drei Parteien.

Nach dem Zeitplan soll Scholz in der Woche ab dem 6. Dezember im Bundestag zum Kanzler gewählt werden.

Quelle: dpa