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Straffer Zeitplan bei Koalitionsverhandlungen

SPD, Grüne und FDP streben eine zügige Regierungsbildung an.

Olaf Scholz (SPD) könnte in der zweiten Dezemberwoche ab dem 6. Dezember zum Kanzler gewählt werden. Das sagten FDP-Generalsekretär Volker Wissing und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zu Beginn der Koalitionsverhandlungen in Berlin. Wissing sagte, bis Ende November solle ein Vertragswerk vorgelegt werden. Laut Klingbeil beginnt am kommenden Mittwoch die Arbeit der einzelnen Arbeitsgruppen. Diese sollten bis zum 10. November Positionen erarbeiten, die dann in die Hauptverhandlungsgruppen gehen sollten.

Auf dem Berliner Messegelände kamen zum Auftakt der Verhandlungen die Hauptverhandler, je sechs hochrangige Vertreter jeder Partei, mit den Leitern der Arbeitsgruppen zusammen.

Insgesamt 22 Arbeitsgruppen mit Fachpolitikern sollen die Details eines Koalitionsvertrags aushandeln.

Als Knackpunkte bei der Suche nach einem Programm für eine Ampel-Koalition gelten vor allem Unterschiede in der Steuer- und Finanzpolitik sowie der richtige Weg zum Klimaschutz.

Quelle: dpa