Berlin
Scholz streibt weitere Entlastungen an
Bundeskanzler Scholz stellt wegen der drastischen Preissteigerungen und des drohenden Energie-Notstands weitere Entlastungen in Aussicht.
Er sagte im Zweiten, darüber wolle er in einer sogenannten konzertierten Aktion mit Gewerkschaften und Arbeitnehmern beraten. Es könnten aber nicht alle Preise runter-subventioniert werden.
Es gehe darum, dass alle einen Beitrag leisten, damit Bürgerinnen und Bürger mit geringen Einkommen zurechtkommen könnten.
Scholz sieht keine Chance für Steuererhöhungen für Reiche und Krisengewinnler, um Krisenlasten gerechter zu verteilen.
Auch wenn er selbst dafür wäre, gebe es dafür keine Mehrheit im Bundestag, sagte Scholz im Zweiten mit Blick auf den Koalitionspartner FDP.
Scholz versicherte, Deutschland wolle die Ukraine trotz zunehmender wirtschaftlicher Probleme im eigenen Land so lange wie nötig unterstützen. Er verteidigte die verhängten Sanktionen gegen Russland.
Quelle: dpa/ZDF