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Neue RLP-Ampelkoalition steht

Mehr als fünf Wochen nach Beginn der Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz haben sich SPD, Grüne und FDP auf eine Neuauflage ihres Regierungsbündnisses geeinigt.

Die am 23. März aufgenommenen Koalitionsverhandlungen seien abgeschlossen, hieß es Vormittag aus Kreisen der drei beteiligten Parteien.

«Alle inhaltlichen und strukturellen Fragen sind entschieden», sagte ein Teilnehmer.

Die Landesvorsitzenden sowie die Spitzenkandidatinnen Malu Dreyer (SPD), Anne Spiegel (Grüne) und Daniela Schmitt (FDP) wollen am Nachmittag in der Alten Lokhalle in Mainz die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informieren.

Neben dem Regierungsprogramm wird auch die Verteilung der Ressorts mit Spannung erwartet. Bisher wurden fünf von neun Ministerien von der SPD geführt, jeweils zwei von FDP und Grünen.

SPD, Grüne und FDP werden am 6. Mai auf getrennten Parteitagen über den neuen Koalitionsvertrag abstimmen.

Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 18. Mai soll Ministerpräsidentin Dreyer erneut zur Regierungschefin gewählt werden.

Quelle: dpa