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Merkel stellt höhere Militärausgaben in Aussicht

Unter beispiellosem Druck von US-Präsident Donald Trump hat Bundeskanzlerin Angela Merkel weitere Zugeständnisse bei den deutschen Militärausgaben angedeutet.

Trump sichert Bündnistreue zu

Angesichts der Diskussion in der Nato «müssen wir immer wieder fragen, was können wir gegebenenfalls noch mehr tun», sagte die CDU-Chefin am Donnerstag beim Nato-Gipfel. Zuvor hatte Trump in einer weiteren Brandrede einen Alleingang in Verteidigungsfragen angedroht. Nach einer Krisensitzung zeigte er sich dann aber zufrieden und sicherte seine Bündnistreue zu.

«Das Bekenntnis der Vereinigten Staaten zur Nato ist sehr stark, bleibt sehr stark», sagte Trump in einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz und verwies auf angebliche konkrete neue finanzielle Zusagen der Bündnispartner. Er habe den Partnern gesagt, dass er sehr unglücklich wäre, wenn sie ihre Zahlen nicht erhöhen würden. «Sie haben sie substanziell erhöht», sagte er. Auch Deutschland habe «sehr substanziell» den Zeitplan für die Steigerung der Militärausgaben nachgebessert. Eine Bestätigung gab es dafür aber von anderer Seite nicht. 

Hintergrund dieses verwirrenden Hin und Hers ist der seit Monaten währende Streit über das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel der Nato. 2014 hatten die Bündnispartner zugesagt, bis 2024 Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts anzustreben. Deutschland erreicht derzeit nur 1,24 Prozent und stellte bislang auch für 2024 höchstens 1,5 Prozent in Aussicht. Trump hatte deshalb massiven Druck aufgebaut und gefordert, alle Nato-Partner  müssten sofort die zwei Prozent erreichen.

Quelle: dpa