Österreich: Salzburg
Merkel rechtfertigt die Entscheidungen im Fall Maaßen
Bundeskanzlerin Merkel hat sich am Rande des EU-Gipfels zum Fall Maaßen geäußert.
Merkel sagte am Abend in Salzburg, der Chef des Verfassungsschutzes brauche das Vertrauen aller Regierungsparteien. Das sei bei Maaßen nicht mehr der Fall gewesen. Deshalb hätten die drei Parteichefs entschieden, dass der 55-Jährige nicht mehr für diesen Bereich zuständig sein werde. Sie halte das für eine richtige Entscheidung.
Maaßen soll nun Staatssekretär im Innenministerium werden. Weichen muss dafür der letzte SPD-Vertreter in der Führungsriege des Hauses, Bau-Staatssekretär Adler. Für ihn werde man nun schnell eine angemessene Position finden, so Merkel. Die einstweilige Entlassung Adlers und die Berufung von Maaßen hatten in der SPD heftigen Unmut ausgelöst. Parteichefin Nahles stand deshalb in der Kritik.
(Quelle: dpa)