Berlin
Maas prangert unverhältnismäßiges Vorgehen im Fall Yücel an
Bundesjustizminister Maas hat das Vorgehen in der Türkei gegen den «Welt»-Korrespondenten Deniz Yücel scharf kritisiert.
Der Umgang mit dem Journalisten sei «völlig unverhältnismäßig», sagte der SPD-Politiker. «Kritische Berichterstattung ist fundamentaler Bestandteil demokratischer Willensbildung. Das Wegsperren von missliebigen Journalisten ist mit unserem Verständnis von Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit unvereinbar.»
Wenn sich die Türkei nicht an die europäischen Grundwerte halte, «wird eine Annäherung an die EU immer schwieriger bis unmöglich», sagte Maas. Mit Blick auf Auftritte türkischer Politiker in Deutschland fügte der Minister an: «Wer bei uns die Meinungsfreiheit in Anspruch nimmt, sollte auch selbst Rechtsstaat und Pressefreiheit gewährleisten.»
Ein Haftrichter in Istanbul hatte zuvor angeordnet, den Journalisten auf unbestimmte Zeit in Untersuchungshaft zu nehmen. Dem 43-Jährigen würden «Propaganda für eine terroristische Vereinigung und Aufwiegelung der Bevölkerung» vorgeworfen.
(Quelle: dpa)