Landtagswahl wird nicht verschoben

Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wird, anders als in Thüringen, nicht verschoben. Das gab das Innenministerium heute bekannt.

Der neue Landtag wird am 14. März gewählt

"Die Situation in Thüringen unterscheidet sich grundlegend von der Ausgangslage in Rheinland-Pfalz, da in 
Rheinland-Pfalz eine Wahlperiode abläuft. Grundsätzlich kann es eine Verlängerung der Wahlperiode über den 18. Mai hinaus in Rheinland-Pfalz aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht geben."

Innenministerium des Landes RLP laut Deutscher Presse Agentur (dpa)

 

Briefwahl & Präsenzwahl

Nach der Novelle des Landeswahlgesetzes wäre zudem theoretisch in der Pandemie eine landesweite Briefwahl möglich. Solange Supermärkte und Lebensmittelläden geöffnet hätten, sei Rechtsexperten zufolge aber auch der Gang zur Wahlurne möglich, hatte Innenminister Roger Lewentz (SPD) mehrfach erläutert, wie die dpa berichtet.

 

Thürigen wählt im September - zusammen mit der Bundestagswahl

Die ursprünglich für April geplante Thüringer Landtagswahl wird angesichts dramatisch hoher Infektionszahlen verlegt. Statt am 25. April soll das Thüringer Parlament nun zusammen mit dem Bundestag am 26. September gewählt werden. Das haben die Spitzen von Linke, SPD, Grünen und CDU am Donnerstag in Erfurt nach mehrstündigen Verhandlungen entschieden.

 

Quelle: dpa