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Middelberg: Auskunftspflichten für Netzwerke im Kampf gegen Hass

Im Kampf gegen Hasspostings dringt der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Middelberg, auf Auskunftspflichten für Betreiber sozialer Netzwerke.

«Der Kampf gegen Hasspostings kann nur dann erfolgreich sein, wenn solche Postings und ihre Urheber nachverfolgbar sind», sagte Middelberg der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Dazu brauche es Mindestspeicherfristen und Auskunftspflichten für Netzwerk-Betreiber.

Mit Blick auf rechtsextreme Netzwerke sagte Middelberg, diese «können wir nur aufdecken, wenn auch verschlüsselte Messenger-Dienste überprüfbar sind».

(Quelle: dpa)