Entschädigung für Energiekonzerne für Atomausstieg

Genaue Summe noch nicht geklärt

Entschädigung für Energiekonzern 

Die Energiekonzerne RWE und Vattenfall erhalten für den 2011 beschlossenen Atomausstieg eine millionenschwere Entschädigung.
Der Bundestag hat am Abend eine entsprechende Gesetzesänderung verabschiedet.
Damit wurde ein entsprechendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt.
Die Karlsruher Richter hatten im Dezember 2016 entschieden, dass die Stromkonzerne für bereits getätigte Investitionen und für verfallene Strom-Produktionsrechte entschädigt werden müssen.

Summe noch unklar

Wie hoch die Entschädigung genau ausfallen wird kann aber erst im Jahr 2023 ermittelt werden, wenn die tatsächlich nicht produzierte Strommenge und die damit entgangenen Gewinne konkret feststehen.
Die Bundesregierung rechnet laut Gesetzentwurf mit einem Betrag «im oberen dreistelligen Millionenbereich».

 

Quelle: dpa

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