Berlin
Scholz will Steuerentlastungen ab 2019
Bundes-Finanzminister Scholz schlägt angesichts erheblicher Steuermehreinnahmen Entlastungen für Bürger mit kleinen und mittleren Einkommen ab 2019 vor.
Der Bund habe bis 2022 einen zusätzlichen Spielraum von insgesamt 10,8 Milliarden Euro, «über den wir uns Gedanken machen können», sagte der SPD-Politiker heute bei der Vorstellung der neuen Steuerschätzung.
Als zweites solle noch in diesem Jahr ein Fonds aufgelegt werden, um die Digitalisierung von Schulen deutlich zu beschleunigen. Der Minister bekräftigte zugleich das Festhalten an Haushalten ohne neue Schulden. Er will angesichts internationaler Spannungen weiterhin mit Vorsicht vorgehen.
Insgesamt können Bund, Länder und Kommunen bis zum Jahr 2022 mit 63,3 Milliarden Euro mehr an Steuereinnahmen rechnen als bei der letzten Schätzung im Herbst prognostiziert. Scholz betonte, die konjunkturelle Lage sei ungewöhnlich gut. Darauf könne man sich aber keineswegs für die nächsten Jahre verlassen. Der Bund wolle weiter eine Finanzpolitik betreiben, die «solide, sozial gerecht und zukunftsorientiert» sei.
Konkrete Angaben zum Umfang einer Steuerentlastung machte Scholz zunächst nicht.
Quelle: dpa