Belgien: Brüssel
Merkel betont Wert der Meinungsfreiheit
Kanzlerin Merkel hat sich in die Debatte um die Meinungsmache-Äußerungen von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer eingeschaltet.
Kanzlerin Merkel hat sich in die Debatte um die Meinungsmache-Äußerungen von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer eingeschaltet.
Sie sagte am Rande des EU-Sondergipfels in Brüssel, jeder, den sie in der CDU kennen, setze sich für Meinungsfreiheit als ein Grundprinzip ein.
Berichte, wonach Kramp-Karrenbauer von einer Regulierung des Internets gesprochen habe, bezeichnete Merkel als Unsinn.
Kramp-Karrenbauer hatte Regeln für «Meinungsmache» im Internet in Wahlkampfzeiten ins Gespräch gebracht und war dafür heftig kritisiert worden.
Quelle: dpa