Bundesregierung blockiert Rüstungsexporte in die Türkei

Die Bundesregierung hat seit Jahresbeginn elf Rüstungsexporte ins Nato-Partnerland Türkei abgelehnt.

Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten van Aken hervor. Dabei ging es um Anträge der Rüstungsindustrie zur Lieferung von Handfeuerwaffen, Munition und anderen Rüstungsgütern.

Begründet wurde die Ablehnung mit der Missachtung der Menschenrechte in der Türkei, besonders seit dem Putschversuch vom Juli 2016. Berlin habe die Sorge, die türkische Regierung könnte die Waffen gegen die eigene Bevölkerung einsetzen.

(Quelle: dpa)

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