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NUR IN MEINEM KOPF - Andreas Bourani

EU verschärft Ton gegenüber Russland

Die EU-Staaten wollen künftig deutlich härter auf böswillige Handlungen Russlands reagieren.

 

Nach einem Beschluss der Staats- und Regierungschefs aus der Nacht zum Freitag soll dafür ein Plan für Strafmaßnahmen erstellt werden, der auch Wirtschaftssanktionen umfasst. Es gebe «die Notwendigkeit einer entschlossenen und koordinierten Reaktion der EU und ihrer Mitgliedstaaten auf jede weitere böswillige, rechtswidrige und disruptive Aktivität Russlands», heißt es in der Gipfelerklärung.

Geahndet werden sollen unter anderem Hackerangriffe oder Operationen russischer Geheimdienste in EU-Staaten.

Nicht verständigen konnten sich die Staats- und Regierungschefs hingegen darauf, neben den Sanktionsdrohungen auch neue Gesprächsangebote an Kremlchef Wladimir Putin zu senden, um zum Beispiel bei Themen wie dem Klimaschutz Möglichkeiten für eine stärkere Zusammenarbeit auszuloten. Dafür hatte sich Bundeskanzlerin Merkel eingesetzt.

Quelle: dpa