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EU-Sondergipfel: Einigung auf Öl-Embargo

Die EU hat sich nach langem Ringen doch noch auf einen Kompromiss zum Öl-Embargo gegen Russland verständigt.

Beim Sondergipfel konnte sich Ungarn insofern durchsetzen, dass nur Öl-Lieferungen über den Seeweg betroffen sind - das sind zwei Drittel aller Lieferungen.

EU-Ratspräsident Michel schrieb auf Twitter von maximalem Druck auf Russland, Bundeskanzler Scholz von einschneidenden Sanktionen.

Damit kann Ungarn weiter russisches Öl über den Landweg über die Druschba-Leitung beziehen. An ihr sind auch Raffinerien in Ostdeutschland und Polen sowie in der Slowakei und Tschechien angeschlossen. Deutschland und Polen haben allerdings bereits deutlich gemacht, dass sie nicht von der Ausnahme für Pipeline-Öl profitieren wollen.

Dadurch könnte Russland im kommenden Jahr nur noch ein Zehntel der bisherigen Ölmenge in die EU verkaufen.

Das Sanktionspaket sieht auch vor, dass die größte russische Bank, die Sberbank, aus dem Finanzkommunikationsnetzwerk Swift ausgeschlossen wird. Zudem will die EU der Ukraine weitere Finanzhilfen von bis zu neun Milliarden Euro für laufende Kosten zur Verfügung stellen - wie Rentenzahlungen oder den Betrieb von Krankenhäusern.

Quelle: dpa

 

 

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