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Briefwahl in RLP - so funktioniert's

Wie kann ich Briefwahl beantragen? Wir erklären, was man beachten muss und welche Möglichkeiten es gibt.

So funktioniert die Briefwahl

Gerade im Corona-Jahr dürfte sich ein Großteil der Wähler*innen für die Briefwahl entscheiden. Doch wie läuft das ab? Was muss ich dazu wissen? Wir erklären es dir hier Schritt für Schritt.

 

Der Antrag – wie funktioniert das?

Sofern es im Wahlkreis keine amtliche Anordnung zur ausschließlichen Briefwahl (was bedeutet das?>>) gibt, müssen sich Briefwahl-Willige selbst um die Wahlunterlagen kümmern und diese beantragen.

Die Anforderung der Unterlagen läuft über die Gemeindeverwaltung des Hauptwohnsitzes. Am einfachsten geht das mit der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, die jede/r wahlberechtigte Bürger*in in Rheinland-Pfalz erhält. Dort kann ein Wahlscheinantrag ausgefüllt und per Post an die Verwaltung geschickt werden.

Auch ein formloser Briefwahl-Antrag ohne Wahlbenachrichtigungsbrief ist möglich: Dabei müssen unbedingt Name, Adresse und Geburtsdatum genannt werden. Das Dokument kann dann per Post, Mail oder Fax an die Gemeindeverwaltung versandt werden. Auch ein persönliches Erscheinen und Anfordern der Briefwahl-Unterlagen auf dem Rathaus ist möglich.

 

Die Landeswahlleitung gibt folgende Hinweise zur Briefwahl:

  • Die Teilnahme an der Briefwahl bedarf keiner Begründung.
  • Die Antragstellung erfolgt bei der Gemeindeverwaltung der Hauptwohnung  
    • durch die eigene Entscheidung des Wahlberechtigten, bei Wahlberechtigten mit Behinderung ggf. unterstützt von einer Hilfsperson.  
    • durch eine dritte Person mit schriftlicher Vollmacht des Wahlberechtigten.
    • schriftlich, per Fax, E-Mail, oder online, nicht aber telefonisch.  
    • mit der Rückseite der Wahlbenachrichtigung oder formlos.
    • durch persönliches Erscheinen (dann ist auch ein direktes Wählen möglich).
  • Briefwahlunterlagen können
    • nach Hause oder zum Urlaubsort gesendet werden.
    • von einer bevollmächtigten Person abgeholt werden (max. für vier Personen).
  • Die Rücksendung der Briefwahlunterlagen ist kostenlos
  • Richtig wählen mit einer Hilfsperson (min. 16 Jahre alt)
    • Hilfsperson muss den geäußerten - nicht vermuteten - Wählerwillen umsetzen.
    • Hilfsperson bestätigt auf Wahlschein die Umsetzung des Wählerwillens.
    • Ein Missbrauch ist strafbewährt. 

Der verschlossene Wahlbriefumschlag muss spätestens am Wahltag (14. März 2021) beim Wahlvorstand sein; deshalb sollte dieser spätestens am Mittwoch, 10. März 2021 in den Briefkasten geworfen werden.

 

Ab wann geht’s mit der Briefwahl los?

Wie die Landeswahlleitung erklärt, werden die Kommunen Ende Januar die Wahlbenachrichtigungen per Post versenden. Enthalten sind darin auch Informationen zur Briefwahl und das entsprechende Antragsformular. Dann kann die Briefwahl theoretisch losgehen.

Übrigens: Die Wahlbenachrichtigungen müssen bis allerspätestens 21. Februar 2021 verschickt sein – möchte man schon vor Erhalt der Wahlbenachrichtigung per Briefwahl abstimmen, kann ein formloser Antrag bei der Gemeindeverwaltung gestellt werden.

Bekommst du bis spätestens zum 26. Februar 2021 keine Wahlunterlagen per Post zugestellt, solltest du dich bei der zuständigen Verbandsgemeinde- oder Stadtverwaltung zur Überprüfung des Stimmrechts melden.

 

Wie funktioniert das Wahlsystem?

LANDTAGSWAHL 2021 bei RPR1.