Ein Erfolg eines Koalitionspartners strahlt auch auf die Partner aus, meint der FDP-Politiker Volker Wissing - und lobt das Bündnis in Mainz. Er sieht deutliche Unterschiede zur Ampel im Bund.
Der Erfolg der rheinland-pfälzischen Ampel-Regierung erklärt sich für den FDP-Politiker Volker Wissing auch aus einem selbst in schwierigen Situationen respektvollen und wertschätzenden Umgang untereinander. Es sei in der Ampel gelungen, «sich gemeinsam für das Land zu engagieren - statt gegen etwas», sagte Wissing in einem Redaktionsgespräch der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.
Die Partner hätten auch gelernt, die Koalitionäre in für diese schwierigen Fragen nicht anzugreifen, sagte Wissing. «Es können nur alle erfolgreich sein, wenn sich jeder darüber im Klaren ist, dass man einander braucht.»
Wissing sieht auch unter Schweitzer stabile Verhältnisse
Wissing ist FDP-Landeschef in Rheinland-Pfalz und er war in der ersten Ampel-Regierung von Malu Dreyer (SPD) Wirtschafts-, Verkehrs- und Landwirtschaftsminister. In Mainz sei es gelungen, dem Koalitionspartner mal einen Erfolg zu gönnen; dann reihe sich der Erfolg des einen auch an den des anderen. «In Berlin tut man sich damit noch etwas schwer.»
Die Ampel-Regierung tue Rheinland-Pfalz sehr gut, sagte Wissing. «Die Verhältnisse sind stabil», sagte er auch mit Blick auf den kürzlich vollzogenen Wechsel an der Regierungsspitze von Dreyer zu Alexander Schweitzer (beide SPD). «Das ist eine Koalition, die auch einen Weitblick für das Land und einen langen Atem hat.» Dies sei in Rheinland-Pfalz, das lange Nehmerland im Finanzausgleich gewesen sei und große finanzielle Probleme gehabt habe, nicht so leicht.
Wissing lobte die Entwicklung bei der Biotechnologie und das neue KI-Zentrum in Kaiserslautern. Das passe zum Pharma- und Chemiestandort Rheinland-Pfalz. Dazu gehöre auch eine kluge Gewerbegebietsentwicklung, die Eli Lilly in Alzey ermöglicht habe.
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