SPD und CDU verlieren Mitglieder

Der Mitgliederrückgang hat sich bei den großen Parteien in Rheinland-Pfalz weiter fortgesetzt. Dabei fiel das Minus 2023 bei der SPD stärker aus als bei der CDU. Bei den Grünen ist die Zahl der Mitglieder erneut in etwa unverändert, die FDP-Basis ist ebenfalls kleiner geworden. Ein kräftiges Plus verzeichnen dagegen die beiden kleinen Oppositionsparteien Freie Wähler und AfD, wie eine dpa-Umfrage zu Beginn des Kommunalwahljahres 2024 ergab.

Die CDU bleibt die größte Partei des Landes. Sie zählte nach eigenen Angaben Ende Dezember 2023 genau 33.269 Mitglieder. Das waren 766 oder rund 2,3 Prozent weniger als im Dezember des Vorjahres. Damals gehörten 34 035 Menschen der Union an, wie der Geschäftsführer Jan Zimmer mitteilte.

Die größte Regierungspartei, die SPD, hat innerhalb eines Jahres etwa 4,4 Prozent ihrer Mitglieder verloren und zählte zum Jahresende nach eigenen Angaben noch rund 28.800. Dies seien allerdings noch nicht die endgültigen Zahlen, sagte Parteisprecher Matthias Schmidt. Ende 2022 hatten noch 30.120 Rheinland-Pfälzer ein SPD-Parteibuch - also etwa 1320 mehr. Die Zahl der Neueintritte sei aber deutlich gestiegen, sagte Schmidt. Von 512 im Jahr 2022 auf 685 im vergangenen Jahr. Dies entspreche einem Plus von mehr als 33 Prozent.

Die Grünen, zweitstärkste Partei in der Ampel-Regierung, zählten Ende des Jahres nach vorläufigen Zahlen 5373 Mitglieder. Das waren sieben mehr als ein Jahr zuvor, wie Silke Dietz sagte. Schon im Jahr zuvor - von 2022 auf 2023 - war die Mitgliederzahl etwa gleich geblieben. Zuvor war die Parteibasis stetig gewachsen. 2021 war der Zuwachs mit 12,8 Prozent noch zweistellig ausgefallen.

Die etwas kleinere FDP, die in der Ampel-Regierung der kleinste Partner ist, zählte Ende 2023 genau 4558 Mitglieder, ein Minus von 213 gegenüber dem Vorjahreswert (4771). Das entspricht etwa minus 4,5 Prozent. Die Zahl der Austritte habe aber mit 364 unter der des Vorjahres (389) gelegen. Demgegenüber stehen 213 Neueintritte, wie Landesgeschäftsführer Stephan Hans sagte. Die übrigen Rückgänge sind auf den Tod von Mitgliedern oder Wechsel in oder aus anderen Landesverbänden zurückzuführen.

Die oppositionelle AfD hat dagegen nach eigenen Angaben deutlich an Mitgliedern zugelegt. Ende vergangenen Jahres wurden beim Landesverband 2469 Mitglieder geführt, wie Sprecher Robin Classen sagte. Am 31. Dezember 2022 waren es nur 1702 Mitglieder gewesen. Damit beträgt das Plus 767 Mitglieder oder rund 45 Prozent.

Noch größer ist der prozentuale Mitgliederzuwachs bei der kleinsten Oppositionspartei im Landtag: Die Freien Wähler hatten zu Beginn des Jahres 2023 lediglich 591 Mitglieder. Ende des Jahres waren es 383 mehr - also 974, wie Landesgeschäftsführer Detlef Müller-Greis sagte. Das entspricht einem deutlichen Zuwachs von fast 65 Prozent.

Viele neue Mitglieder kämen gerade mit Blick auf die Kommunalwahl am 9. Juni von den Freien-Wähler-Gruppierungen (FWG). Diese hätten nach wie vor mehrere Tausend Mitglieder, darunter allerdings auch sehr viele inaktive, weil die Mitgliedschaft oft nur mit einem sehr geringen oder gar keinem Beitrag verbunden sei.

Ende 2022 war das Bild bei der Mitgliederentwicklung einheitlicher gewesen. Der Rückgang hatte sich im Jahresvergleich in fast allen Parteien fortgesetzt. So war die Basis von CDU, SPD, AfD und FDP jeweils um etwa drei Prozent geschrumpft.

Der Landesverband der Linken hatte nach eigenen Angaben Ende vergangenen Jahres noch 1313 Mitglieder - 163 oder etwa elf Prozent weniger als vor Jahresfrist. Seit Januar seien sogar etwas mehr Eintritte als Austritte zu verzeichnen, sagte Fabian Bauer aus der Geschäftsführung. Die Partei hat in Rheinland-Pfalz aber noch nie den Einzug in den Landtag geschafft. Nach dem Austritt von Sahra Wagenknecht und ihrer Ankündigung, eine neue Partei zu gründen, habe es elf Ausritte und fünf Eintritte gegeben, hatte Bauer kurz danach gesagt. An diesem Montag (15. Januar) will sich diese neue Partei, das Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit, nun in Mainz vorstellen und erläutern, wie sie sich in Rheinland-Pfalz aufstellt.