Schnieder schaut mit gemischten Gefühlen auf Wahlen 2024

Die aktuelle politische Stimmung lässt den rheinland-pfälzischen CDU-Fraktionsvorsitzenden Gordon Schnieder auch mit Sorgen auf die 2024 anstehenden Wahlen blicken. Früher sei eine zeitgleiche Kommunal- und Europawahl positiv für die Wahlbeteiligung gewesen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Jetzt sehe ich die Gefahr, dass die Europawahl eine Art Protestwahl wird und sich das auch auf die Kommunalwahl auswirken wird», betonte er. «Wir nehmen in vielen europäischen Staaten einen spürbaren Wunsch nach Nationalstaatlichkeit wahr. Dort ist der Rechtsruck schon angekommen.»

Umso wichtiger sei es, mit dem richtigen Personal anzutreten und kommunalpolitische Themen in den Vordergrund zu rücken. Er könne nur an Wählerinnen und Wähler appellieren, solche Stimmungen nicht auf die Kommunalwahl überschwappen zu lassen. Die politischen Ränder links und rechts hätten aktuell «ohne große Programmatik und ohne allzu bekannte Köpfe» viel Potenzial, Stimmen auf sich zu vereinen. «Es ist unsere Aufgabe, klarzumachen, dass es hier um die nächsten fünf Jahre geht – es geht um die Zukunft unserer Kommunen», sagte Schnieder der dpa weiter.

Im kommenden Jahr finden in Rheinland-Pfalz die Europa- und die Kommunalwahlen zeitgleich am 9. Juni statt. Die CDU will bei der Kommunalwahl erneut stärkste Kraft im Land werden, 2019 hatte sie landesweit 31,1 Prozent geholt.