Lucke kämpft um vorderen Listenplatz für Europawahl

Die rheinland-pfälzische SPD will bei der Europadelegiertenkonferenz der Partei am Sonntag in Berlin um einen aussichtsreichen Listenplatz für Karsten Lucke kämpfen. Für den Europa-Abgeordneten und Spitzenkandidaten der Landespartei sei bisher nur Platz 20 vorgesehen, obwohl dem Landesverband ein vorderer Platz (Platz 8) zugesagt worden sei, heißt es. Das sorgt für Ärger in der Partei.

«Da geben wir uns nicht mit zufrieden», hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer gesagt. Es werde alles darangesetzt, dass sich daran noch einmal etwas ändere. «Das Vorgehen ist absolut nicht akzeptabel.» Die SPD hält eine Kampfkandidatur am Sonntag für wahrscheinlich. Der 49-Jährige hatte 2019 auf Platz 14 kandidiert und war 2022 für Norbert Neuser ins Parlament nachgerückt.

Der gebürtige Kieler hatte sich bei der Wahl des Spitzenkandidaten Anfang November auf einem Landesparteitag in Mainz überraschend mit einer flammenden Rede gegen den vom Vorstand einstimmig vorgeschlagenen Daniel Stich durchgesetzt. Lucke, der auch Ortsbürgermeister von Lautzenbrücken im Westerwald ist, bekam 92 Stimmen. Der nominierte Ministerialdirektor im Gesundheitsministerium, Schatzmeister der Partei und Ex-Generalsekretär erhielt nur 82.

Lucke ist seit 2022 im EU-Parlament. Die andere SPD-Politikerin aus Rheinland-Pfalz im Parlament, Katarina Barley, ist erneut SPD-Spitzenkandidatin - aber auf Vorschlag der Bundespartei.

Die Vergabe der Listenplätze erfolge nach verschiedenen Kriterien, teilte die SPD Rheinland-Pfalz auf Anfrage mit. Dazu zählten die Mitgliederzahl und die Ergebnisse der vergangenen Europawahl. Dass einzelne Landesverbände diese Absprachen noch zu ändern versuchten, sei nicht hinnehmbar. Der Parteivorstand hatte am 15. Januar keinen Vorschlag für die Bundesliste verabschiedet. Dieser werde jetzt am Samstag erwartet, hieß es bei der Partei in Mainz. Die Wahl war für Sonntag geplant.