Rheinland-Pfalz freute sich zuletzt über Unternehmensansiedlungen und Standorterweiterungen. FDP-Fraktionschef Fernis sieht noch mehr Potenzial, Ministerpräsident Schweitzer lobt die kurzen Wege.
Für weitere Erfolge bei der Ansiedlung neuer Unternehmen in Rheinland-Pfalz ist nach Ansicht von FDP-Fraktionschef Philipp Fernis ein Abbau von Bürokratie und verantwortungsvolles kommunales Handeln notwendig. Entscheidend sei, ob Boden für Firmen verfügbar sei, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Da sind die Kommunen in einer hohen Verantwortung.» Teils sei dort ein anderes Denken erforderlich.
Nach wie vor entschieden sich kommunale Gremien gegen die Schaffung von Gewerbegebieten. «Ja, das bedeutet unter Umständen zusätzlichen Verkehr», sagte Fernis. Gewerbebauten seien auch nicht immer schön. «Nur Zukunft wird aus Wirtschaft gemacht, das ist das Rückgrat. Das ist etwas, woran man die Kommunalen auch mal erinnern darf, dass das kein Thema nur für Parlamentsreden ist, sondern ein Thema, das in der kommunalen Verantwortung ganz konkret wahrgenommen werden muss.»
Von Eli Lilly bis Abbvie
Zuletzt hatte etwa die Entscheidung des US-Pharmaunternehmens Eli Lilly bundesweit für Aufsehen gesorgt, in Alzey eine neue Fertigungsstätte für rund 2,3 Milliarden Euro zu bauen. 2027 will der schon in Ludwigshafen ansässige US-Pharmakonzern Abbvie in der zweitgrößten Stadt von Rheinland-Pfalz ein neues, rund 150 Millionen Euro teures Forschungs- und Entwicklungsgebäude in Betrieb nehmen. Außerdem könnte in den kommenden Jahren ein großes Rechenzentrum in rheinhessischen Nierstein entstehen, das zumindest plant der japanische Telekommunikationskonzern Nippon Telegraph and Telephone (NTT).
Die Planungshoheit für Gewerbeareale liege auf der kommunalen Ebene, sagte Fernis. Das Land müsse unterstützen. «Das Thema Flächen werden wir nochmal in den Blick nehmen, weil es von zentraler Bedeutung ist», sagte der Liberale mit Blick auf noch anstehende Aufgaben der Ampel-Koalition für den Rest der Legislaturperiode. Die Benchmark, also die Marke, an der sich Kommunen messen lassen sollten, sei, wie es in Alzey mit Eli Lilly gelaufen sei. Dort sei nach Aufnahme von Gesprächen binnen eines Jahres der Spatenstich für den neuen Standort möglich gewesen.
Schweitzer sieht Geschwindigkeitsvorteil durch kurze Kommunikationswege
«Bürokratieabbau ist und bleibt eine zentrale Aufgabe», sagte Fernis. «Das ist immer ein dickes Brett, weil sich nie ein Beamter hingesetzt und gesagt hat: Lass uns mal die Unternehmen ärgern.» Hinter jeder Bürokratie stecke ein ehrbares Ziel. Helfen könnten neue Technologien, die Bürokratie bewältigbarer machten für alle Beteiligten. «Die Chancen, mit KI Dinge zu vereinfachen, ohne Standards abzusenken, die sind riesig», sagte Fernis. «Die sollten und die müssen wir nutzen.»
Punkten kann Rheinland-Pfalz im Wettbewerb mit anderen Standorten nach Meinung des neuen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer mit überschaubaren Kommunikationswegen. «Was unisono von Wirtschaftsverantwortlichen gelobt wird, ist, dass wir ein Land der kurzen Wege sind», sagte der Sozialdemokrat der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Dass wir ein Land sind, in dem man schnell ins Gespräch kommt.» So könnten Ansiedlungen oder ein Ausbau eines Standorts vergleichsweise flott organisiert und umgesetzt werden.
«Dass wir jüngst Ansiedlungserfolge haben, hat etwas damit zu tun, dass man in Rheinland-Pfalz sehr schnell mit Verantwortlichen an einen Tisch kommt, das ist für Entscheidungsträger in großen Unternehmen, insbesondere internationalen Konzernen, ein Standortvorteil.» Für die zähle, wie zeitnah sich Pläne realisieren ließen und wie schnell Investitionen wieder Geld in die eigene Kasse spülten. «Wir sind offensichtlich ein Standort, der einen guten Ruf hat», sagte er mit Blick auf die jüngsten Erfolge.
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