Ebling: Arbeiten auf kommunaler Ebene muss überdacht werden

Nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Innenministers Michael Ebling müssen Aufgabenverteilungen und Abläufe auf kommunaler Ebene hinterfragt und teils neu gedacht werden. «Es wird gefühlt komplexer, weil es immer noch von der Idee lebt, dass die kleine Ortsgemeinde alles organisiert», sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Eine millionenschwere Finanzierung einer Kita, samt Erstellung eines pädagogischen Konzepts und Suche nach Fachkräften müsse nicht auf Ebene einer Ortsgemeinde gestemmt werden. «Dafür haben wir zwei hauptamtliche Ebenen, die Verbandsgemeinden und die Kreise.»

Ebling sagte weiter: «Wir werden stärker mit der kommunalen Familie diskutieren müssen, dass sich komplexe Fragen klarer auf hauptamtliche Ebenen konzentrieren.» Damit solle nicht die untere kommunale Ebene ausgehöhlt, sondern entlastet werden. Es brauche Verbünde und Kompetenzbündelung für bestimmte Themen. Wenn jede Kommune alles selbst zu meistern versuche, würde «sehenden Auges in eine Überforderungssituation gelaufen». Das Innenministerium werde im neuen Jahr weitere Impulse setzen für noch mehr kommunale Zusammenarbeit - auch vor dem Hintergrund, dass es schwieriger werde, Kandidaten für die rund 30.000 kommunalen Mandate zu bekommen.

Es müsse insgesamt genau darauf geschaut werden, wie sich Arbeit künftig auch anders organisieren lasse. Dazu zählten digitale oder hybride Sitzungen, die seit den Änderungen der kommunalrechtlichen Vorschriften im März nun auch außerhalb von Notlagen von Seiten des Landes ermöglicht wurden. Es müsse geschaut werden, wie sich fordernde kommunale Mandate mit einer nach wie vor engagierten Bevölkerung in Einklang bringen lasse, die sich aber eher punktuell und effektiver engagieren wolle. «Am späten Abend in Gemeinderatssitzungen sitzen ist auch ein Widerspruch zu einer jüngeren Generation, die auf Vereinbarkeit von Beruf und Familie, auf Work-Life-Balance guckt - und die auch bereit ist, Dinge zu hinterfragen», betonte Ebling.