Wahlen
Dreyer: Europawahl-Ergebnis nicht zufriedenstellend
Am Tag nach der Europawahl trafen sich die zwei SPD-Ministerpräsidentinnen bei einem Werksbesuch im Saarland. Klar, dass es auch um das Wahlergebnis ging.
Das Ergebnis der Europawahl hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) als «natürlich kein bisschen zufriedenstellend» bezeichnet. Auch wenn die SPD in Rheinland-Pfalz an zweiter Stelle sei und die Partei mit den Werten auch über dem Bundesdurchschnitt liege: «Nichtsdestotrotz ist dieses Ergebnis kein Ergebnis, worüber wir uns freuen. Ganz im Gegenteil», sagte Dreyer am Montag im saarländischen Homburg bei einem Werksbesuch des Automobilzulieferers Bosch. Gemeinsam mit ihrer Amtskollegin im Saarland, Anke Rehlinger (SPD), informierte sie sich vor Ort über Wasserstofftechnik.
Dreyer sagte, es besorge sie, «dass wir sehr viele Wähler der SPD verloren haben an die Nichtwähler». Da müsse man schauen, was deren Motivation gewesen sei. «Und natürlich ist es nach wie vor für mich erschreckend und besorgniserregend, dass auch Wähler der Sozialdemokratie abgewandert sind zur AfD», sagte sie.
Saar-Ministerpräsidentin Rehlinger sagte, diese Europawahl sei nicht nur eine Europawahl gewesen. Viele hätten sich mit ihrer Stimmabgabe mit der Arbeit der Ampel im Bund auseinandergesetzt. Sie glaube, dass das Ergebnis «ein Stück weit auch eine Abrechnung mit der Ampel-Regierung in Berlin» sei. «Und mein Wunsch wäre schon, dass man in der Ampel in Berlin erkennt, dass mehr Klarheit und vielleicht weniger Diskussion, zumindest weniger Diskussionen vor der Tür als vielleicht hinter der Tür, zuträglicher ist, wenn es darum geht, Vertrauen in die Regierungsarbeit zu finden», sagte sie.
Das sollte zumindest «ein klares Signal dieser Wahl auch sein». Aber gleichzeitig sei auch klar: Es müssten Lösungen für eine Vielzahl von Fragen angeboten werden. Gleichwohl müsse man aber auch sagen: «Die Entscheidungen sind eigentlich zu wichtig, als dass ein solcher Stimmzettel ausschließlich als Denkzettel genutzt wird», sagte Rehlinger.
Dreyer sagte, die Ampel-Regierung auf Bundesebene müsse darüber nachdenken, was man anderes tun könne, damit man Menschen wieder gewinne und überzeuge. «Aber ich muss auch ausdrücklich sagen: Eine Ampel-Regierung kann auch gut funktionieren. Das sieht man hier im Land Rheinland-Pfalz.»
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