Bei EU-Grenzwerten für die Luft die Industrie gefordert

Die Stadt Mainz hat die gesetzlichen Grenzwerte für Schadstoffe in der Luft 2023 nach eigener Darstellung eingehalten - und rechnet auch auf absehbare Zeit damit. «Die neuen Richtwerte der EU werden uns vor neue Herausforderungen stellen», sagte Verkehrsdezernentin Janina Steinkrüger (Grüne) am Donnerstag in Mainz. Die strengeren Grenzwerte seien begrüßenswert, «weil schlechte Luft ein Verursacher von Krankheiten und Todesfällen ist». Es könne aber nicht sein, dass es künftig allein bei den Kommunen liege, dafür zu sorgen, dass diese eingehalten würden. Die EU müsse auch schärfere Regeln für die Verursacher etwa von Feinstaub erlassen und die Auflagen für die Auto- und die sonstige Industrie verschärfen.

Im Kampf gegen Luftverschmutzung sollen in der EU künftig strengere Grenz- und Zielwerte für verschiedene Schadstoffe gelten. Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Länder hatten sich am Dienstagabend auf neue Obergrenzen unter anderem für Feinstaub, Stickstoffdioxid (NO2) und Schwefeldioxid (SO2) verständigt. Die Einigung muss noch von den EU-Staaten und vom Parlament gebilligt werden. In den meisten Fällen ist das aber Formsache.

Der Autoverkehr sei nach wie vor einer der Hauptverursacher von Stickstoffoxiden und Feinstaub, sagte Steinkrüger. Mit den immer größeren Autos würden auch die Reifen immer dicker und damit der Abrieb und Feinstaub, auch bei E-Autos. Die Landeshauptstadt könne den Radverkehr weiter fördern und damit ihren Teil beitragen. Denn Strecken von fünf bis zehn Kilometern würden in Mainz immer noch überwiegend mit dem Auto zurückgelegt.

Zur Einhaltung der Grenzwerte 2023 hätten günstige Witterungseinflüsse, emissionsärmere Fahrzeuge und noch immer weniger Autos als vor Corona beigetragen, sagte Stefan Rodi vom Grün- und Umweltamt. Zudem mache sich unter anderem die Einführung von Tempolimit 30 an der Rheinachse sowie Teilen der Innenstadt bemerkbar. Pförtnerampeln sollten den Verkehrszufluss in die Stadt an großen Einfahrtsstraßen begrenzen und das Straßenbahnnetz ausgebaut werden.