Berlin
Tausende demonstrieren zum Palästinenser-Gedenktag Nakba
Erneut gibt es in Berlin eine Demonstration zum Gedenktag der Palästinenser. Es kommen deutlich mehr Menschen als zunächst erwartet. Vereinzelt werden Böller und Pyrotechnik gezündet.
Tausende Menschen haben sich in Berlin erneut anlässlich des palästinensischen Gedenktages Nakba versammelt. Die Polizei sprach am Samstagabend von rund 6200 Demonstranten. Die Teilnehmerzahlen schwankten jedoch, weil Menschen kämen, andere aber die Versammlung verließen, hieß es. Erwartet worden waren etwa 2000 Teilnehmer.
Die Polizei ging immer wieder gegen Demonstranten vor. Es habe vereinzelt Böllerwürfe gegeben und Pyrotechnik sei gezündet worden, sagte eine Polizeisprecherin. Der Protestzug wurde deswegen mehrfach gestoppt. Weil nach Polizeiangaben von dem Lautsprecherwagen an der Spitze aus verbotene Parolen gerufen wurden, durfte das Fahrzeug nicht mehr mitfahren.
Nach einer Beratung mit der Versammlungsleitung ließ die Polizei den Zug weiterlaufen. Zuvor rief sie die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dazu auf, sich besonnen zu verhalten. Unter dem Titel «Palestine will be free» (Palästina wird frei sein) liefen die Teilnehmer vom Oranienplatz in Kreuzberg Richtung Rotes Rathaus.
Rund 500 Polizisten im Einsatz
Die Polizei war nach eigenen Angaben mit rund 500 Einsatzkräften vor Ort. Vereinzelt seien Teilnehmer festgenommen worden, um deren Identität festzustellen, sagte eine Sprecherin. Nach ihren Angaben wurden einige Böller in Richtung von Polizisten geworfen. Die Veranstalter forderten die Teilnehmer auf, derartige Aktionen zu unterlassen, wie eine dpa-Reporterin berichtete. Um eine Dokumentation von Vorfällen zu erschweren, seien Transparente verknotet und Regenschirme aufgespannt worden, hieß es von der Polizei.
Viele Demonstranten trugen palästinensische Flaggen, andere reckten Regenschirme in Form einer Wassermelone in die Höhe. Deren Farben - rotes Fruchtfleisch, grün-weiße Schale und schwarze Kerne - finden sich auch auf der palästinensischen Flagge. Auf Schildern und Transparenten war unter anderem zu lesen «Stoppt den Genozid in Gaza» oder «Schluss mit Besatzungsterror!». In Sprechchören wurde unter anderem gerufen «Free Palestine, Free Gaza».
Polizei erlässt Auflagen
Die Polizei hatte wie üblich einige Auflagen für die Demonstration erlassen. So waren beispielsweise Aufrufe zu Gewalttaten oder ehrverletzende Parolen verboten. Untersagt waren auch Äußerungen, die die Vernichtung des Staates Israel propagieren, oder Fahnen und Kennzeichen terroristischer Organisationen wie der islamistischen Hamas oder der Organisation Samidoun, für die nach dem Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober 2023 ein Betätigungsverbot in Deutschland verhängt wurde.
In Aufrufen in diversen Internetportalen hieß es zu dem Protest auf Deutsch, Englisch und Arabisch: «An diesem Nakba-Tag kann kein Verbot, keine Verfolgung, keine Repression uns davon abhalten, Gerechtigkeit und Befreiung zu fordern. Wir sind nicht frei, bis Palästina frei ist.» Der Nakba-Gedenktag am 15. Mai erinnert an die Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg 1948 nach der Staatsgründung Israels.
Tumulte nach Demonstration am Mittwoch
Am vergangenen Mittwochabend hatten anlässlich des Nakba-Gedenktages etwa 600 Menschen in Charlottenburg friedlich demonstriert. Im Anschluss kam es jedoch in Neukölln zu Tumulten. Nach Angaben der Polizei versammelten sich dort etwa 200 Demonstranten. Einige von ihnen setzten Mülleimer in Brand, auch Feuerwerk und bengalisches Feuer wurden gezündet. Immer wieder hätten Menschen an verschiedenen Stellen Gegenstände wie Fahrräder und Mülltonnen auf die Straßen geworfen.
Seit dem Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 gibt es in Berlin wöchentlich Demonstrationen. Der Berliner Staatsanwaltschaft liegen nach eigenen Angaben bislang rund 1040 Verfahren (Stand: 17. Mai) im Kontext des Gaza-Kriegs vor. Davon geht es in etwa 210 Fällen um Straftaten bei Demonstrationen zu dem Nahost-Konflikt, wie eine Behördensprecherin auf Anfrage mitteilte. Häufig geht es demnach um Volksverhetzung, Sachbeschädigung, Beleidigung oder Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.
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