Die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann nimmt kein Blatt vor den Mund. Für jüngste Äußerungen über Olaf Scholz bittet sie nun um Verzeihung - aber nicht beim Kanzler.
Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat sich für Interview-Äußerungen über Kanzler Olaf Scholz (SPD) entschuldigt. Sie habe sich zu einem unpassenden Vergleich hinreißen lassen und Menschen mit Autismus verletzt, sagte die Spitzenkandidatin ihrer Partei der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Das tut mir sehr leid und dafür bitte ich um Verzeihung. Mit vielen Betroffenen stehe ich bereits in Kontakt.» Bei Scholz entschuldigte sie sich nicht.
Strack-Zimmermann hatte Scholz in einem Gespräch mit der «Neuen Osnabrücker Zeitung» als «krassen Rechthaber» mit «geradezu autistischen Zügen» bezeichnet.
«Ich gebe zu, das Handeln von Olaf Scholz und seine mangelnde Bereitschaft zum Diskurs und die herablassenden Äußerungen gegenüber Abgeordneten der eigenen Koalition, wenn diese nicht seiner Meinung waren, haben mich in den letzten knapp drei Jahren extrem frustriert und Spuren hinterlassen», erklärte Strack-Zimmermann nun. «Es schadet aus meiner Sicht nicht nur der politischen Landschaft, sondern auch dem Land.»
Über das Ziel hinausgeschossen
Sie bedauere es, dass sie mit ihren Worten über das Ziel hinausgeschossen sei, betonte Strack-Zimmermann. «Seit vielen Jahren setze ich mich selbst für Kinder, Jugendliche und Menschen mit besonderen Fähigkeiten und Bedürfnissen ein. Diese dürfen besonders von der Politik eine hohe Sensibilität erwarten.» Sie fügte hinzu: «Ich bedaure, dass ich dem hier nicht gerecht geworden bin und verspreche, achtsamer zu sein und auch hier dazuzulernen.»
In der SPD hatten die ursprünglichen Aussagen heftige Irritationen ausgelöst. SPD-Chef Lars Klingbeil legte Strack-Zimmermann eine Entschuldigung nahe - allerdings bei Scholz. «Das ist eine verbale Entgleisung, die ich absolut unanständig finde. Wenn Frau Strack-Zimmermann Anstand hat, entschuldigt sie sich beim Bundeskanzler», sagte Klingbeil der «Bild» (Donnerstag). Man habe sich unter den demokratischen Parteien auf einen fairen Europawahlkampf verständigt. «Ich gehe fest davon aus, dass das auch für die FDP-Spitzenkandidatin gilt.»
Kritik aus der SPD
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese bezeichnete die Äußerungen als «Total-Ausfall». Sie seien abwertend gemeint, unwürdig und befremdlich. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert warf Strack-Zimmermann in der «Rheinischen Post» Respektlosigkeit vor. «Wer keine Argumente mehr hat, der würdigt den politischen Mitbewerber verbal herab.»
Strack-Zimmermann ist Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag und eine lautstarke Befürworterin einer weitreichenden Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland. In diesem Zusammenhang ist sie immer wieder mit harter Kritik an Scholz aufgefallen, dem sie wiederholt Zögerlichkeit bei den Waffenlieferungen an Kiew vorwarf. Die FDP-Verteidigungsexpertin hatte in dem Interview betont, ihre Kritik beziehe sich nicht nur auf den Ukraine-Kurs des Kanzlers. «Das betrifft alle Belange und wird mir auch von seinen Parteifreunden bestätigt.»
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