Steinmeier: «Deutschland bleibt Heimat für Juden»

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Jüdinnen und Juden nach den antisemitischen Vorfällen der jüngsten Zeit volle Unterstützung zugesichert. Deutschland werde Heimat für Juden bleiben, dafür trete er persönlich ein, sagte Steinmeier am Donnerstagabend zum Auftakt des Jüdischen Gemeindetags in Berlin. Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, warnte, es sei zunehmend schwierig, sich in Deutschland zugehörig zu fühlen.

Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober war auch in Deutschland ein starker Anstieg antisemitischer Vorfälle gemeldet worden, darunter Anfeindungen, Beschimpfungen, die Markierung von Wohnhäusern mit Davidsternen und ein versuchter Brandanschlag auf eine Berliner Synagoge. Bei Demonstrationen wurden antiisraelische Parolen gerufen und Plakate gezeigt.

Steinmeier verurteilt Hass

Steinmeier betonte, Hass auf Juden und das Ziel, den Staat Israel auszulöschen, seien durch nichts zu rechtfertigen. «Es erschüttert mich, und es macht mich zornig, dass es einen solchen Antisemitismus auch hier in Deutschland gibt, wieder und auch neu, ausgerechnet in Deutschland.» Er wisse von Schülern und Studenten, die sich nicht mehr an ihre Schule oder Universität trauten, die ihr Jüdischsein nicht mehr offen zeigten. «Das darf nicht sein und das wird nicht sein.»

Zentralratspräsident Schuster bekannte, es bedrücke ihn, dass sich Juden in unserem Land zunehmend weniger zugehörig fühlten. Aber er betonte auch, vom Gemeindetag gehe eine Botschaft aus: «Wir Juden werden uns nicht unterkriegen lassen. Niemals! Wer Juden hasst, meine Damen und Herren, der ist herzlich eingeladen, unser Land - Deutschland - zu verlassen. Wir treten ganz sicher nicht zur Seite. Wir treten für unser Recht ein, in Frieden, in Freiheit und ohne Angst zu leben. Wir werden uns nicht verkriechen. Wir wollen uns nicht verstecken. Nein, wir sind stolze Juden!»

Der israelische Botschafter Ron Prosor würdigte bei der Auftaktveranstaltung, dass die deutsche Regierung auf allen Ebenen die jüdische Gemeinde unterstütze und jüdisches Leben schütze. Nun gelte es, dies von der Regierungsebene an die Bevölkerung weiterzutragen, sagte der Botschafter.

Von Olaf Scholz bis Annalena Baerbock

Zum Gemeindetag kommen nach Angaben des Zentralrats der Juden mehr als 1400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Deutschland nach Berlin. Das Treffen dauert bis Sonntag. Das Motto lautet «Zusammen Leben». Geladen sind etliche Politikerinnen und Politiker, darunter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU). Geplant sind Workshops, Diskussionen, Vorträge, Gebete und ein Gala-Abend am Samstag.

Es ist nach der Corona-Pandemie das erste derartige Treffen seit 2019. Den jüdischen Gemeinden in Deutschland gehören nach offiziellen Angaben etwa 95.000 Menschen an.