Republikaner McConnell will von Spitzenamt zurücktreten

Der Republikaner Mitch McConnell will im November von seinem Spitzenamt im US-Senat zurücktreten. «Eines der am meisten unterschätzten Talente im Leben ist es, zu wissen, wann es Zeit ist, zum nächsten Kapitel des Lebens überzugehen», sagte der 82-Jährige im Senat. Es sei Zeit für eine neue Generation in der Führung, sagte McConnell weiter. Er sitzt seit rund zwei Jahrzehnten als Senator in der Parlamentskammer und ist aktuell Minderheitsführer der Republikaner.

McConnell ist der am längsten amtierende Anführer einer Partei in der Geschichte des US-Senats. Der Republikaner sagte, er werde auch nach dem Rücktritt vom Führungsposten weiter dem Senat angehören.

Der demokratische US-Präsident Joe Biden äußerte sein Bedauern über McConnells angekündigten Rückzug. Biden sagte in Washington, der Republikaner und er hätten ein gutes und vertrauensvolles Verhältnis. Trotz aller politischen Differenzen und Auseinandersetzungen habe McConnell «nie, nie, nie etwas falsch dargestellt», betonte der Demokrat. «Ich bedaure, dass er zurücktritt.»

Gesundheitliche Probleme

Zuletzt hatte der Republikaner mit gesundheitlichen Problemen für Schlagzeilen gesorgt. Im vergangenen Jahr war McConnell während eines privaten Abendessens in einem Hotel in Washington gestürzt. Er zog sich eine Gehirnerschütterung zu und wurde deshalb in einem Krankenhaus behandelt. In der Folge hatte er Aussetzer bei Pressekonferenzen. Das schürte Sorgen um seinen Gesundheitszustand.

Nach Angaben der Kongresskammer wurde er seit 2006 neunmal gewählt, um die Republikaner anzuführen - je nach Ausgang der jeweiligen Parlamentswahlen und der Sitze der Parteien im Senat als Mehrheits- oder Minderheitsführer. Der erzkonservative Politiker gilt seit langem als einer der wichtigsten Strippenzieher in der US-Politik.

Trump beleidigte McConnell regelmäßig

Zwar steht der ehemalige US-Präsident Donald Trump nicht hinter McConnell und beleidigt ihn regelmäßig öffentlich. Aber der 82-Jährige hat sich schlussendlich immer dem Druck des mächtigen Trump-Flügels in der Partei gebeugt. Besonders in Erinnerung dürfte bleiben, dass McConnell nach dem Tod des Supreme-Court-Richters Antonin Scalia dem Kandidaten des damaligen Präsidenten Barack Obama eine Anhörung verwehrte. Obama nominierte damals mit Merrick Garland erfolglos einen moderaten Kandidaten für Scalias Nachfolge. Obamas Nachfolger Donald Trump nominierte dann in seinen ersten Amtstagen den Konservativen Neil Gorsuch, den der Senat bestätigte. Garland ist heute US-Justizminister.