Pistorius: Müssen Zivilschutz in Deutschland stärken

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) plädiert nach einem mehrtägigen Skandinavien-Besuch für einen stärkeren Schutz der Zivilbevölkerung in Deutschland. Dies müsse schnell angegangen werden, «weil natürlich der Schutz der Bevölkerung, der Zivilschutz, immer die Kehrseite einer militärischen Bedrohung und der Verteidigungsfähigkeit ist», sagte der SPD-Politiker in Helsinki bei einem Treffen mit dem finnischen Verteidigungsminister Antti Häkkänen.

Der Minister besuchte im Anschluss in Helsinki die Zivilschutzanlage Merihaka, Teil der aufwändigen Bunkeranlagen für die Bevölkerung. In Friedenszeiten wird Merihaka als Sportzentrum genutzt. Insgesamt gibt es in Bunkeranlagen Helsinkis Platz für 900.000 Menschen, mehr als die Stadt Einwohner hat. Dagegen hatte Deutschland nie Bunker-Plätze für alle Einwohner und hat seit Ende des Kalten Krieges die bestehenden Anlagen aus staatlichem Besitz verkauft oder teils auch verfallen lassen.

«Russland ist eine langfristige Bedrohung»

Selbst im Kalten Krieg habe Deutschland nur Bunkerplätze für zehn Prozent der Bevölkerung gehabt, sagte Pistorius. Über das Thema werde im Bundeskabinett zu sprechen sein. Pistorius sagte, er sei beeindruckt vom skandinavischen Ansatz einer absoluten, umfassenden Verteidigung («total defense») und der hohen Zustimmung in den Ländern zu einer Verteidigung, die aber nicht mit militaristischen oder alarmistischen Tönen daherkomme.

«Russland ist eine langfristige Bedrohung», sagte Häkkänen mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. «Und wir sehen, dass sie mehr Unterstützung von Partnern und Verbündeten bekommen. Sie werden von anderen totalitären Staaten unterstützt.»

Finnland war im April vergangenen Jahres in die Nato aufgenommen worden. Die Entscheidung des Landes für einen Beitritt zum Bündnis erfolgte unter dem Eindruck des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und nachdem Finnland in den Jahrzehnten zuvor großen Wert auf militärische Bündnisfreiheit gelegt hatte. Finnland hat rund 5,5 Millionen Einwohner und eine 1340 Kilometer lange Grenze zu Russland.

Am Donnerstag wurde auch Schweden in die Nato aufgenommen worden. Die Ostsee ist nunmehr - bis auf die Küste der zwischen Litauen und Polen gelegenen russischen Enklave Kaliningrad - vollständig von Nato-Staaten umgeben.