Merz offen für Debatte über EU-Bürger als Bundeswehrsoldaten

CDU-Chef Friedrich Merz hat sich für eine Debatte über Soldaten ohne deutschen Pass und die Einführung der Wehrpflicht nach dem schwedischen Modell gezeigt. Über EU-Bürger im Dienst der Bundeswehr habe es schon einmal eine Diskussion gegeben. «Dem stehe ich offen gegenüber», sagte der Unionsfraktionschef der «Rheinischen Post».

Mit Blick auf den Personalmangel bei der Truppe sagte Merz, es brauche mehr Soldatinnen und Soldaten. «Deswegen ist auch die Debatte über die Einführung des schwedischen Modells richtig.» Dort werden alle jungen Männer und Frauen gemustert - «um ihnen dann ein Angebot für eine Verwendung zu machen», sagte Merz der Zeitung. «Das wäre ein erster Schritt, der in eine allgemeine Dienstpflicht oder in ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr führen kann.»

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lässt derzeit Modelle einer Dienstpflicht prüfen. Darunter auch das in Schweden praktizierte Modell. Er prüfe alle Optionen, sagte Pistorius im Dezember. Der Verteidigungsminister sowie Politiker von Union und FDP hatten sich zuletzt auch offen dafür gezeigt, die Soldatenlaufbahnen für Bewerber ohne deutschen Pass zu öffnen. Nach dem Soldatengesetz bestehe dafür grundsätzlich «das Erfordernis der deutschen Staatsangehörigkeit», erklärte die Sprecherin die bisherige Rechtslage. Das Verteidigungsministerium könne aber in Einzelfällen Ausnahmen zulassen, wenn dafür ein dienstliches Bedürfnis besteht (§ 37, Absatz 2 SG).