Irland: Referenden zu Familie und Rolle der Frau gescheitert

Irlands Regierung hat eine Niederlage bei zwei Referenden eingeräumt, mit denen Formulierungen in der Verfassung zur Rolle der Frau im Haushalt und zur Familie modernisiert werden sollten. Es sei zum jetzigen Zeitpunkt klar, dass die Referenden umfassend abgelehnt worden seien, sagte Regierungschef Leo Varadkar dem Sender RTÉ, während die Auszählung der Stimmen noch lief.

«Die Regierung akzeptiert das Ergebnis und wird es vollkommen respektieren», sagte Varadkar. «Es war unsere Verantwortung, eine Mehrheit der Menschen zu überzeugen, mit Ja zu stimmen, und wir sind eindeutig dabei gescheitert.»

In der Republik Irland konnten – ausgerechnet am Internationalen Frauentag am Freitag – die Menschen in einer Doppelabstimmung über zwei Verfassungsänderungen entscheiden, ob der Familienbegriff erweitert und eine Formulierung zur Rolle von Frauen zu Hause geändert werden soll.

Ziel waren neutralere Formulierungen

Konkret konnte im ersten Referendum über einen erweiterten Familienbegriff entschieden werden. Artikel 41.1, der die Familie «als die natürliche, primäre und grundlegende Einheit der Gesellschaft» anerkennt, hätte ergänzt werden sollen um den Zusatz «Familie – unabhängig davon, ob sie auf einer Ehe oder einer anderen dauerhaften Beziehung beruht».

Beim zweiten Referendum ging es um die Rolle der Frau im Haushalt. Die Artikel 41.2.1 und 41.2.2 sollten gestrichen werden. Sie besagten, dass der Staat anerkenne, dass «die Frau durch ihr Leben zu Hause dem Staat eine Stütze ist, ohne die das Gemeinwohl nicht verwirklicht werden kann». Der Staat solle darauf hinwirken, dass Mütter nicht aus wirtschaftlicher Notwendigkeit gezwungen würden, «unter Vernachlässigung ihrer häuslichen Pflichten» einer Erwerbstätigkeit nachzugehen.

Diese Passage hätte ersetzt werden sollen mit einer geschlechtsneutralen Formulierung, zudem hätte die Bedeutung von Sorgearbeit verankert werden sollen: «Der Staat erkennt an, dass die gegenseitige Fürsorge von Familienmitgliedern aufgrund der zwischen ihnen bestehenden Bindungen der Gesellschaft eine Stütze ist, ohne die das Gemeinwohl nicht erreicht werden kann, und ist bestrebt, diese Fürsorge zu unterstützen.»