Zum achten Mal seit dem Angriff der islamistischen Hamas reist die Außenministerin nach Israel. Es soll auch wieder um eine Zweistaatenlösung gehen. Selbst wenn diese in weiter Ferne scheint.
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist an diesem Montag auch angesichts wachsender Sorgen vor einer Eskalation im Konflikt zwischen Israel und der proiranischen Hisbollah-Miliz nach Israel. Neben dem Krieg im Gazastreifen und der weiterhin katastrophalen humanitären Lage dort werde wie bei früheren Reisen auch der Weg hin zu einer Zweistaatenlösung ein Thema sein, teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin mit.
Es ist der achte Israel-Besuch Baerbocks seit der blutigen Terrorattacke der islamistischen Hamas auf das Land am 7. Oktober. Zuletzt war Baerbock am 17. April dort und hatte damals auch Ministerpräsident Benjamin Netanjahu getroffen.
Mit Zweistaatenlösung ist ein unabhängiger palästinensischer Staat gemeint, der friedlich Seite an Seite mit Israel existiert. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu lehnt eine Zweistaatenlösung ebenso wie die Hamas ab.
Baerbock wird nach Angaben der Sprecherin am Montag zunächst an der regulären Sitzung des EU-Außenrats in Luxemburg teilnehmen, bei der es um die gemeinsame Unterstützung der Ukraine im Abwehrkampf gegen den russischen Angriffskrieg sowie die Lage im Nahen und Mittleren Osten gehen werde.
Am Abend will die Bundesaußenministerin eine Rede bei der Herzlija-Sicherheitskonferenz des Instituts für Politik und Strategie sowie der Reichman-Universität nahe der Küstenmetropole Tel Aviv halten. Am Dienstag sind in Ramallah Gespräche mit dem Ministerpräsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mohammed Mustafa, über die Lage im Westjordanland sowie die Reformbemühungen der PA geplant. In Jerusalem ist ein Treffen mit dem israelischen Außenminister Israel Katz vorgesehen.
Am Dienstagabend will Baerbock in der libanesischen Hauptstadt Beirut mit Ministerpräsident Nadschib Mikati sprechen. Dabei soll es unter anderem um die angespannte und gefährliche Lage an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon gehen. Das israelische Militär hat kürzlich Pläne für eine Offensive im Libanon abgesegnet und damit Sorgen vor einer Eskalation des Konflikts mit der Hisbollah-Miliz geschürt.
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