Keine Alternative mehr: Bei der Bürgermeisterwahl im sächsischen Großschirma Anfang September ist der AfD-Politiker Weigand einziger Bewerber. Andere Parteien haben keine Vorschläge eingereicht.
Bei der Bürgermeisterwahl in der sächsischen Kleinstadt Großschirma tritt als einzige Partei die AfD an. Bei der Abstimmung am 1. September handelt es sich um eine Wiederholungswahl, auf dem Wahlzettel steht nur noch der Name des AfD-Kandidaten Rolf Weigand, nachdem dieser beim ersten Anlauf noch zwei Mitbewerber von CDU und Unabhängiger Bürgervereinigung hatte. Andere Vorschläge seien für die Wiederholung nicht eingereicht worden, teilte der Gemeindewahlausschuss nach einer Sitzung auf dpa-Anfrage mit.
Weigand, der für die AfD im Landtag sitzt, hatte im März die Bürgermeisterwahl in der 5500-Einwohner-Gemeinde mit fast 60 Prozent gewonnen. Er wäre in Sachsen der Erste gewesen, der mit AfD-Parteibuch in ein Bürgermeisteramt gewählt wurde. Doch die Kommunalaufsicht hatte die Wahl später wegen Verstößen gegen Wahlvorschriften für ungültig erklärt.
Die Bürgermeisterwahl ist nach dem Suizid des langjährigen Amtsinhabers im Herbst nötig geworden. Weigand fungiert bereits als Erster stellvertretender Bürgermeister. Er war bereits bei der vorigen Wahl angetreten, damals aber unterlegen. Gibt es wie jetzt nur einen Vorschlag, können Wähler laut Kommunalwahlgesetz auf ihrem Stimmzettel auch eine andere Person notieren, wenn sie dem Bewerber nicht ihre Stimme geben wollen.
Die AfD hatte bereits den Chefsessel im Rathaus von Pirna mit einem Kandidaten erobert, der aber kein Parteimitglied ist. Die sächsische AfD wird vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft, wehrt sich aber juristisch dagegen.
© dpa-infocom, dpa:240702-930-161855/1
Copyright 2024, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
