Weihnachtsamnestie für 1000 Häftlinge

Rund 1000 Häftlinge in Deutschland kommen vorzeitig auf freien Fuß und können so Weihnachten zu Hause feiern. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter den Justizministerien der Länder. Diesmal dürften aber weniger von der sogenannten Weihnachtsamnestie profitieren. Gleich mehrere Bundesländer nannten eine geringere Zahl Freigelassener als noch vor einem Jahr.

In den Genuss der Weihnachtsamnestie kommen Häftlinge, die ohnehin rund um den Jahreswechsel entlassen würden. Allerdings gibt es auch Gefangene, die eine vorzeitige Entlassung ablehnen und Weihnachten lieber im Gefängnis verbringen. Zum Beispiel in Niedersachsen verzichteten laut Justizministerium in Hannover vier Gefangene.

Die größte Zahl an Freigelassenen entfällt auf Nordrhein-Westfalen. Dort hat die Weihnachtsamnestie in diesem Jahr 322 Gefangenen vorzeitig die Freiheit beschert. Das hat das NRW-Justizministerium in Düsseldorf auf dpa-Anfrage mitgeteilt, es könnten sich aber noch Änderungen ergeben. Im Vorjahr waren es 291 Gefangene, die in den Genuss der vorweihnachtlichen Milde der Justiz kamen.

So verteilt es sich in ausgewählten Ländern: In Baden-Württemberg durften bereits Mitte November etwa 200 Männer und Frauen vorzeitig die Haftanstalten verlassen. In Hessen werden mindestens 93 Gefangene vorzeitig entlassen. In Rheinland-Pfalz sind es 77 Häftlinge, in Schleswig-Holstein 31, in Brandenburg sind es 29, in Hamburg 31. In Berlin kommen 90 Häftlinge frei - die endgültige Bilanz zum Gnadenerweis, wie die Weihnachtsamnestie korrekt heißt, liegt laut der Berliner Justizsenatsverwaltung erst Anfang 2024 vor.

Gefangene in Sachsen können noch auf Freilassung hoffen

Auch in Sachsen können Gefangene noch hoffen: Das zuständige Ministerium in Dresden teilte mit, bis Heiligabend könnten sich die Tore noch für weitere Inhaftierte früher als gedacht öffnen. Seit Mitte November kamen demnach bisher 19 Erwachsene vorfristig frei.

Angaben zur Weihnachtsamnestie lagen aus den meisten Bundesländern vor. Bayern begnadigt prinzipiell nie zum Jahresende, Thüringen will erst im neuen Jahr Zahlen veröffentlichen. Im vergangenen Jahr wurden bundesweit mehr als 1000 Menschen vorzeitig freigelassen.

Die Weihnachtsamnestie verfolgt einen weiteren Gedanken: «Durch die vorzeitige Entlassung anlässlich des Weihnachtsfestes soll die Wiedereingliederung in die Gesellschaft erleichtert werden», hatte die baden-württembergische Justizministerin Marion Gentges (CDU) gesagt.

Hessens Justizminister Roman Poseck (CDU) sagte: «Zudem sollen die Inhaftierten die Möglichkeit bekommen, Hilfsangebote zu nutzen und Beratungsstellen aufzusuchen sowie Behördengänge zu erledigen, bevor diese wegen der Feiertage gar nicht oder kaum zu erreichen sind.»

Die Voraussetzungen sind streng: Es kommen nur Gefangene infrage, die in der Haft nicht negativ aufgefallen sind und die keine langjährige Haftstrafe verbüßen mussten. Üblicherweise saßen die nun vorzeitig entlassenen Häftlinge zum Beispiel wegen Diebstahls- oder Drogendelikten oder wegen Beleidigung ein.