Rechtsstreit: SWR will «Newszone»-App reaktivieren

Der SWR will die wegen eines Rechtsstreits auf Eis gelegte App «Newszone» reaktivieren. «Der Re-Start ist zeitnah geplant und wird gerade vorbereitet», teilte der öffentlich-rechtliche Südwestrundfunk (SWR) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Dieser erfolge unabhängig von der derzeitigen gerichtlichen Auseinandersetzung, die eine Testversion von April 2022 zum Gegenstand hat.

Im Herbst 2022 hatte der ARD-Sender die App, die sich mit ihrem Nachrichtenangebot an jüngere Leute richtet, erst einmal gestoppt. Hintergrund war eine Entscheidung des Landgerichts Stuttgart, die die App mit einer einstweiligen Verfügung in der konkreten Ausgestaltung verboten hatte. Das Oberlandesgericht Stuttgart hob im Sommer 2023 das Verbreitungsverbot der Nachrichten-App wieder auf. Eine Verhandlung in der Hauptsache - also abseits des Eil-Verfahrens - hat bislang nicht stattgefunden. Es gab zwischenzeitlich auch Schlichtungsgespräche zwischen den Parteien.

Geklagt hatten Presseverleger aus dem Südwesten, weil sie das «Newszone»-App-Angebot, das es seit Frühjahr 2022 gab, für zu textlastig halten. Die Häuser fürchten, dass dadurch eine Konkurrenz für ihre Angebote entstehen könnte. Im Kern geht es um die Frage, ob Inhalte von öffentlich-rechtlichen TV-Sendern denen von privaten Verlagen zu sehr ähneln könnten. Das ist per Staatsvertrag der Länder den Sendern untersagt. Fachleute nutzen den Begriff presseähnlich. Es kam in der Vergangenheit immer wieder vor, dass Verlage und öffentlich-rechtliche Sender miteinander über die Ausgestaltung der Rundfunkangebote streiten.

Am Freitag bekam der SWR in der Sitzung des Sender-Kontrollgremiums Rundfunkrat Zuspruch von einem Mitglied für den Schritt, die App zu reaktivieren. Betont wurde dabei, dass es sich um ein Angebot für jüngere Leute handele. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk versucht schon länger, wieder stärker seine Angebote auch auf Jüngere zuzuschneiden. Zum Publikum der Sender, die eigentlich alle in der Gesellschaft erreichen sollen, gehören vergleichsweise viele Ältere.