Gentges zieht Verbindung zu Grenzkontrollen

Zwischen der zuletzt gesunkenen Zahl von Asylsuchenden im Land und den stationären Kontrollen an den Grenzen dürfte es nach Ansicht von Migrationsministerin Marion Gentges (CDU) einen Zusammenhang geben. Die CDU-Politikerin sagte am Freitag in Offenburg beim Besuch einer örtlichen Notunterkunft für Geflüchtete: «Erzähle mir einer, Grenzkontrollen hätten keine Wirkung.»

An den Grenzen habe es für Pendler bisher keine Behinderungen gegeben, sagte Gentges. Die stationären Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz waren Mitte Oktober eingeführt worden und sollen laut Bundesinnenministerium mindestens bis zum 15. März kommenden Jahres fortgesetzt werden.

Im November wurden Gentges' Ministerium zufolge mit knapp 3000 Menschen knapp die Hälfte weniger Asylsuchende im Land registriert als noch im Vormonat. Damals waren es über 5500 Menschen gewesen. Auch im Jahresvergleich sank die Zahl: «Im November gab es über 1500 Zugänge weniger als im Vorjahresmonat», resümierte Gentges. «Saisonal bedingte Rückgänge sind üblicherweise im November noch nicht zu erwarten», fügte sie hinzu.

Gentges sagte, für geflüchtete Menschen gebe es inzwischen rund 13 600 Erstaufnahme-Plätze im Land. Diese seien nötig, um Ankommende zu registrieren und gesundheitlich zu untersuchen.

In der Messe Offenburg gibt es Platz für bis zu 400 Geflüchtete. Die Unterkunft war im Oktober eingerichtet worden und steht bis Ende Februar 2024 zur Verfügung. «Das war eine Riesenerleichterung für uns», sagte die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Zurzeit leben in der Einrichtung rund 200 Menschen, die vor allem aus der Türkei, aus Syrien und aus Afghanistan stammen, wie Leiter Roman Wigand sagte.

Gentges zufolge gibt es im laufenden Jahr bisher 35 228 Menschen, die einen Asylantrag im Land stellten (Stichtag 14.12.). Das seien deutlich mehr als zuvor - im Gesamtjahr 2022 seien es 27 818 Menschen gewesen.