Städte können einzelne Straßen sperren

Im Kampf gegen zu schmutzige Luft können Städte einzelne Straßen für ältere Diesel sperren - Fahrverbote für größere Innenstadtbereiche sind aber nicht so leicht möglich.

Das geht aus der schriftlichen Begründung des Bundesverwaltungsgerichts hervor, das Verbote schon grundsätzlich für zulässig erklärt hatte. Knapp drei Monate nach den Urteilen erläutern die Richter nun näher ihre zentrale Anforderung, dass Beschränkungen «verhältnismäßig» sein müssen.

Als bundesweit erste Stadt könnte Hamburg noch in diesem Monat Sperrungen für zwei vielbefahrene Straßen verhängen. Die große Koalition streitet weiter, wie Fahrverbote noch zu vermeiden sind.

Quelle: dpa