USA: Washington
USA kritisieren Unterzeichnung von Holocaust-Gesetz in Polen
US-Außenminister Tillerson hat Polen für die Unterzeichnung des umstrittenen Holocaust-Gesetzes kritisiert.
Die USA seien «enttäuscht» darüber, dass der polnische Präsident Duda das Gesetz unterschrieben habe, hieß es in einer Stellungnahme Tillersons. Die Verabschiedung beeinträchtige die Meinungsfreiheit und die akademische Forschung. «Die USA bekräftigen nochmals, dass Begriffe wie «polnische Todeslager» schmerzlich und irreführend sind», erklärte der Minister. Solche Ungenauigkeiten müssten aber auf eine Weise bekämpft werden, die die Grundfreiheiten schütze.
Das Gesetz sieht Geldstrafen oder bis zu drei Jahre Haft vor, wenn jemand unter anderem «öffentlich und entgegen den Fakten» dem polnischen Volk oder Staat die Verantwortung oder Mitverantwortung für vom «Dritten Reich» begangene Nazi-Verbrechen zuschreibt.
(Quelle: dpa)