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Bundesrechnungshof wirft Arbeitsagentur Verschwendung vor

Der Bundesrechnungshof wirft der Bundesagentur für Arbeit schwere Versäumnisse im Zusammenhang mit Deutschkursen für Flüchtlinge vor.

In einem 43-seitigen Prüfbericht werden erhebliche Mängel bei der Ausführung und Abrechnung der Kurse aufgelistet. Geprüft wurden sogenannte Einstiegskurse, die die Arbeitsagentur am Höhepunkt der Flüchtlingskrise Ende 2015 veranlasst hatte und für die bis zu 400 Millionen Euro ausgegeben wurden.

Es sei davon auszugehen, "dass ein großer Teil der eingesetzten Mittel de facto ins Leere lief", heißt es in dem Bericht. Die Bundesagentur habe "keine ausreichenden Maßnahmen ergriffen, um den Erfolg der Einstiegskurse strukturiert zu prüfen". Eine solide Auswertung sei schon daran gescheitert, dass die Träger keine Anwesenheitslisten führen mussten. Die Kurse seien auch aufgrund der schlechten Qualität des Lernmaterials und der mangelnden Ausstattung der Kurse "von schwindenden bis zur Kursauflösung führenden Teilnehmerzahlen geprägt" gewesen.

(Quelle: dpa)