Brüssel
Brüssel will im Abgas-Skandal Verfahren gegen Deutschland eröffnen
Deutschland steht wegen des VW-Abgasskandals ein Verfahren wegen mutmaßlicher Verletzung europäischen Rechts bevor.
Ein ranghohes Mitglied der zuständigen EU-Kommission hat am Abend bestätigt, dass die Vorbereitungen dafür am Vormittag abgeschlossen sein sollen. Danach will die Kommission den Beschluss offiziell bekanntgeben.
Auslöser des bevorstehenden Verfahrens sind die Tricksereien des Volkswagen-Konzerns, der mit Hilfe einer speziellen Software die Abgaswerte von Millionen Diesel-Autos schönte. Die EU-Kommission argwöhnt, dass die deutschen Aufsichtsbehörden den Konzern nicht ausreichend kontrolliert haben. Dies könnte einen Verstoß gegen EU-Recht darstellen. Die bisherigen Reaktionen der Bundesregierung stuft die Kommission als lückenhaft ein. Neben Deutschland müssen noch sechs weitere EU-Staaten mit Verfahren rechnen.