RPR1.

AGB für Bestellungen – RPR1.

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RPR1. tanzbar

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher der Rheinland-Pfälzischen Rundfunkgesellschaft GmbH & Co. KG (im Folgenden RPR1. genannt)

I. Betreiber
Das Angebot unter www.rpr1.de (im Folgenden: RPR1.Shopping) wird betrieben von der Rheinland-Pfälzischen Rundfunk GmbH & Co. KG., Turmstraße 10, 67059 Ludwigshafen, Geschäftsführer: Kristin Kropp

II. Inhalt der Plattform
RPR1. stellt das RPR1.Shopping als Plattform für die Anbieter von Waren und Dienstleistungen (im Folgenden: Anbieter) zur Verfügung.

III. Zustandekommen von Verträgen
RPR1. wird bei Bestellungen der Kunden nicht selbst deren Vertragspartner, sondern stellt nur die Infrastruktur (wie etwa Software und Kommunikationseinrichtungen) bereit.

Verträge über die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen kommen ausschließlich zwischen den jeweiligen Anbietern und den Kunden zustande und sind vollständig zwischen diesen abzuwickeln. Enthält eine Bestellung Waren oder Dienstleistungen mehrerer Anbieter, so kommt mit jedem von ihnen ein gesonderter Vertrag zustande, der auch hinsichtlich Zahlung und Lieferung separat abgewickelt wird.

IV. Verantwortlichkeit der Anbieter
Die Identität jedes Anbieters sowie seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jeweils auf den Produktseiten durch entsprechenden Link zugänglich.

Die Anbieter sind für den Inhalt ihrer Angebote selbst verantwortlich. RPR1. übernimmt für den Angebotsinhalt oder das Verhalten der Anbieter im Rahmen abgeschlossener Verträge keine Verantwortung und fungiert nicht als Schlichter zwischen Anbietern und Kunden.

V. Rolle von RPR1.
RPR1. handelt nicht als Vertreter oder Vermittler, sondern sorgt nur auf technischer Ebene für die Herstellung des Kontakts des Besuchers zu dem oder den Anbietern.

Bei Fragen oder Problemen im Zusammenhang mit dem Besuch der Plattform wenden sie sich bitte an internet@rpr1.de.

VI. Behandlung von Kundendaten durch RPR1.
Hinweis: Von der Tätigkeit von RPR1. sind personenbezogene Daten im Sinne der datenschutz-rechtlichen Vorschriften betroffen.

Personenbezogene Daten der Besucher wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, etc. und Zahlungsinformationen werden ausschließlich zum Zweck der Vertragsdurchführung zwischen dem Kunden und dem Anbieter zusammen mit den Bestellinformationen ausschließlich an den betreffenden Anbieter weitergeleitet.

Sie werden von RPR1. ausschließlich für diesen Zweck erhoben, verarbeitet und genutzt, sofern nicht die ausdrückliche Einwilligung des Kunden zu einer Nutzung seiner Daten für andere Zwecke vorliegt.

Die Einwilligung des Besuchers wird gesondert eingeholt unter Hinweis auf die damit verbundenen datenschutzrechtlichen Folgen.

VII. Haftung
RPR1. haftet nur für solche Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten durch RPR1., bzw. deren gesetzliche Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen zurück zu führen sind.

Allgemeine Geschäftsbedingungen RPR1.Fanshop der Rheinland-Pfälzischen Rundfunkgesellschaft GmbH & Co. KG (im Folgenden RPR1. genannt)

I. Zustandekommen von Verträgen
Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an RPR1.shopping auf Abschluss eines Kaufvertrages dar.

Gibt der Kunde eine Bestellung bei RPR1.shopping auf, erhält er eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt die Annahme des Angebotes dar.

Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Bestellbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Ein Kaufvertrag kommt ausschließlich über die in der Bestellbestätigung aufgeführten Produkte zustande.

Vertragspartner ist RPR1.
RPR1. bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.

Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft.

II. Produktauswahl
1. Der Kunde hat die Möglichkeit, Produkte auszuwählen und zu bestellen. Nach Anklicken des jeweiligen Produkts erhält der Kunde eine kurze Produktbeschreibung auf der Website.

2. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte über ein Bestellformular bestellen.

3. Nach der Bestellung erhält der Kunde eine Bestellbestätigung und somit auch eine Übersicht der bestellten Ware. Falls die Bestellung nicht korrekt sein sollte, kann der Kunde mit RPR1. in Kontakt treten und die Bestellung korrigieren lassen.

III. Preise
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt werden.

Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von RPR1. (Rheinland-Pfälzische Rundfunk GmbH & Co. KG, Turmstraße 10, 67059 Ludwigshafen) inkl. Mehrwertsteuer zuzügl. Kosten für Verpackung und Versand. Die Kosten für Verpackung und Versand werden auf der Produktseite ausgewiesen. Der Versand findet nur innerhalb Deutschlands statt.

IV. Zahlungsbedingungen
Mit der Bestellbestätigung wird dem Kunden der zu zahlende Rechnungsbetrag sowie die Bankverbindungen mitgeteilt. Die Zahlung kann per Überweisung, per Visa- oder Euro-/Mastercard erfolgen.

V. Lieferung und Gefahrübergang
Der Versand der Ware erfolgt nach Eingang des vollständigen Kaufpreises inklusive etwaiger Nebenkosten (s. II.) auf das Konto von RPR1.

VI. Widerrufsrecht (Umtauschrecht)
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Rheinland-Pfälzische Rundfunk GmbH & Co. KG
Turmstraße 10
67059 Ludwigshafen
Tel: 0621 59000-0
Fax: 0621/622750

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

VII. Gewährleistung
Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leistet RPR1. nach den gesetzlichen Regelungen Gewährleistung.

In diesen Fällen kann der Kunde nach seiner Wahl zunächst Lieferung einer mangelfreien Sache oder Beseitigung des Mangels (Nacherfüllung) verlangen. RPR1. ist berechtigt, die von dem Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung.

Nach fehlgeschlagener Nacherfüllung kann der Kunde von dem Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern und Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen.

Die Verjährungsfrist für Ansprüche und Rechte wegen Mängeln beträgt, soweit der Kunde kein Unternehmer ist, es sich also um einen Verbrauchsgüterkauf i.S.d. § 474 Abs. 1 BGB handelt, nach den gesetzlichen Bestimmungen zwei Jahre.

VIII. Haftung
1. RPR1. haftet ausschließlich in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit oder in Fällen des Vorsatzes oder groben Fahrlässigkeit eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen.

IX. Unmöglichkeit
Soweit die Lieferung unmöglich ist, ist der Kunde berechtigt, Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen.

X. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Als Erfüllungsort ist Ludwigshafen am Rhein / Deutschland vereinbart, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist,

Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von RPR1. zuständig ist.

XII. Datenschutz
RPR1. wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten. Der Besteller erklärt sich damit einverstanden, dass die für die Abwicklung der Geschäftsbeziehung erforderlichen Daten i. S. der datenschutzrechtlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und ausgewertet werden, soweit dies zum Zwecke der Vertragsdurchführung erforderlich ist. Die Verwendung der Daten zu einem anderen Zweck als der Vertragsdurchführung bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Bestellers. Die Einwilligung des Bestellers wird gesondert eingeholt unter Hinweis auf die damit verbundenen Datenschutzbestimmungen. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt.

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