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Jusos warnen vor erneuter Großen Koalition

Beim SPD-Bundesparteitag in Berlin haben die Jungen Sozialisten noch einmal eindringlich vor einer Neuauflage der Großen Koalition gewarnt.

"Es soll noch etwas übrig bleiben von dem Laden"

Die SPD-Jugend hat auf dem Parteitag vor einer neuen großen Koalition als Gefahr für die Existenz der Sozialdemokraten
gewarnt. "Wir haben ein Interesse daran, dass hier noch was übrig bleibt von diesem Laden, verdammt nochmal", sagte Juso-Chef Kevin Kühnert am Donnerstag in Berlin. "Eine Maxime, die lautet, regieren mit uns ist immer besser als ohne uns, die verzwergt die SPD und reduziert uns und unseren politischen Gestaltungsanspruch auf einen großen Korrekturbetrieb." Die Jusos haben beantragt, eine Koalition mit der Union auszuschließen, während der Vorstand für ergebnisoffene Gespräche wirbt.

Mit dem "GroKo"-Ausschluss werde nur eingelöst, was die Parteispitze unmittelbar nach der Bundestagswahl und nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche der Union mit FDP und Grünen schon beschlossen habe, sagte Kühnert. Er sei kein «revolutionärer Akt», denn seitdem hätten sich die Fakten nicht geändert. Es gelte etwa weiterhin, die AfD als größte Oppositionsfraktion im Bundestag zu verhindern.

Dreyer wirbt für Duldung einer Minderheitsregierung

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat beim Parteitag eine Tolerierung einer Minderheitsregierung von Kanzlerin Angela Merkel favorisiert. Die SPD müsse sich fragen, "was ist für die SPD und nicht nur unser
Land die beste Variante? Das kann natürlich auch eine Tolerierung sein", sagte Dreyer. Es müsse einen Weg
zwischen Neuwahlen und einer Neuauflage der großen Koalition geben. Eine solche Minderheitsregierung könne durchaus stabil sein.

Am Abend will sich SPD-Chef Schulz als Parteichef wiederwählen lassen. Dreyer kandidiert erstmals für das Amt als stellvertretende Bundesvorsitzende.

Quelle: dpa

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